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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Flecken Harpstedt backt 2017 eher kleinere Brötchen

29.03.2017

Harpstedt Die finanziellen Spielräume sind enger geworden für den Rat des Fleckens Harpstedt. Für 2017 rechnet Gemeindedirektor Ingo Fichter damit, dass Einnahmen von rund 3,8 Millionen Euro (Steuern und Konzessionsabgabe) Ausgaben von rund 3,4 Millionen Euro (Umlagen an Samtgemeinde und Kreis sowie Verwaltungskostenpauschale) gegenüberstehen. Dennoch war von Pessimismus am Montagabend bei der Sitzung des Fleckenrates im Hotel Zur Wasserburg keine Spur. Einstimmig wurde dort der Haushalts 2017 verabschiedet.

Das Zahlenwerk schließt im Ergebnishaushalt mit einem Minus von rund 400 000 Euro (ordentliche Erträge 4,38 Mio., ordentliche Aufwendungen 4,78 Mio. Euro). Beim Investieren wird sich die Gemeinde eher zurückhalten – zumal die stattlichen Ausgaben „unsere Möglichkeiten einschränken“, wie Werner Richter (HBL) sagte.

Dreimal sechsstellig

Insgesamt 474 000 Euro sollen investiert werden, davon 200 000 Euro für Grunderwerb (Wohnbau oder Gewerbe), 150 000 Euro für den Ausbau des Uelzener Weges (Baugebiet Am Großen Wege), 100 000 Euro für den Abriss der ehemaligen Ex-Kultdisco Zum Sonnenstein.

Diesen Etat könne man mit einem weinenden und einem lachenden Auge sehen, meinte CDU-Fraktionschef Klaus-Dieter Westphal – mit Hinweis auf das Minus im Ergebnishaushalt, das man aber ausgleichen könne durch Überschüsse aus den Vorjahren. Westphal forderte, sich „intensiv“ um den Grunderwerb zu kümmern, um die Nachfrage im Flecken zu befriedigen.

Dass da noch mehr Projekte auf der Agenda stehen, machte Klaus Budzin (SPD) deutlich. Beispielhaft nannte er neben dem Ausweisen von Bauflächen und dem Sonnenstein unter anderem die Frage der Anbindung des Baugebiets Am Großen Wege an die L 341 und das Bemühen um mehr Sicherheit auf der Kreuzung der Burgstraße mit Mullstraße und Lange Straße.

Transparenz gefordert

Eine weitere öffentliche Beratung in Fachausschuss und Rat forderte Horst Bokelmann (Einzelbewerber) in puncto Sonnenstein. „Die Öffentlichkeit muss wissen, was da hin soll und was es kostet.“ Bislang, so berichtete Ingo Fichter, sei festgelegt, dass nach dem Abriss eine halboffene Holzträgerkonstruktion (für Veranstaltungen) errichtet werde. Offen sei, wo genau das Bauwerk stehen solle und wie es an den Koems-Saal angebunden werde.

Nachdem die Fraktionen im Samtgemeinderat dieser Tage kollektiv einen Finanzausschuss beantragt hatten, sollte auch der Flecken diesen Weg gehen, forderte Uwe Cordes (Grüne). Themen wie Steuern, Wirtschaftsförderung, Konzessionsverträge oder Samtgemeindeumlage gehörten in einen solchen Finanzausschuss. Cordes empfahl, das Gremium rechtzeitig zu den Etatberatungen 2018 zu bilden.

Karsten Kolloge Harpstedt / Redaktion Wildeshausen
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