• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Finanzen: „Gemeinde lebt nicht über ihre Verhältnisse“

26.03.2010

DöTLINGEN „Die Bäume wachsen auch in Dötlingen nicht in den Himmel“, fasste Dierk Garms (FDP) in seiner Haushaltsrede die Stimmungslage zusammen. Die Wirtschaftskrise habe auch die Gemeinde voll getroffen. Trotz langer Streich- und Verschiebelisten sei zum ersten Mal seit 18 Jahren eine Steuererhöhung unumgänglich. Das sahen seine Ratskolleginnen und -kollegen kaum anders. Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat am Donnerstagabend im Schützenhof „Unter den Linden“ den Haushalt 2010.

Für Bürger wie Unternehmer bleibt das nicht ohne Folgen: Die Grundsteuern A und B steigen von 290 auf 340 Punkte. Bei der Grundsteuer B mache das für den Besitzer eines Einfamilienhauses 3 Euro mehr pro Monat aus, so Garms. Die Gewerbesteuer steigt von 320 auf 380 Prozentpunkte. Das soll 600 000 Euro in die Gemeindekasse spülen.

1,96 Mio. Euro Defizit

Im Gesamtergebnishaushalt rechnet die Verwaltung mit Erträgen von 8,14 Mio. Euro. Dem stehen Aufwendungen von 10,11 Mio. Euro gegenüber. Das Defizit von 1,96 Mio. Euro soll in den Folgejahren abgebaut werden. Garms bemerkte, dass trotz der „schlechten Finanzlage“ Investitionen wie der Abschluss der Dorferneuerung Neerstedt, die Entschärfung des Bahnübergangs Brettorfer Kirchweg, der Bau der Krippe in Dötlingen oder die Beseitigung des Gestanks aus dem Kanal in Aschenstedt getätigt werden. Besonders dankte er Kämmerin Katrin Albertus- Hirschfeld für ihre Arbeit.

Bürgermeister Heino Pauka wies darauf hin, dass das „enorme Loch“ von fast 2 Mio. Euro nicht durch Misswirtschaft, sondern sinkende Zuweisungen und das neue Haushaltsrecht entstanden sei. „Die Gemeinde lebt nicht über ihre Verhältnisse“, betonte er. Auch CDU-Fraktionschef Willi Niehoff sagte, viele Leistungen gingen auf neue Gesetzesvorgaben, etwa bei der Kinderbetreuung, zurück. Künftig sollten größere Ausgaben grundsätzlich unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. „Wir werden auch in Zukunft ordentlich wirtschaften“, zeigte sich FDP-Fraktionschef Claus Plate überzeugt. Auf „spannende Diskussionen“ bei knappen Mitteln freute sich Rudi Zing­ler, der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wir wollen das Erreichte bewahren“, erklärte er.

Jens Heinefeld (CDU) sagte, künftig müsse man auch vermeintlich „kleine Dinge“ diskutieren, um Handlungsspielraum zu erhalten. Er brachte einen gemeinsamen Materialeinkauf der Gemeinden ins Spiel, um Kosten einzusparen. Einen Sanierungsstau gebe es in Dötlingen nicht. „Eine Kata­strophe wäre es, wenn die In­frastruktur kaputt wäre und wir müssten die Steuern erhöhen“, so Heinefeld. Der Arbeitskreis Haushalt soll auch künftig rechtzeitig Finanzfragen aufgreifen.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den NWZ-Wirtschafts-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

in Dötlingen wurden die Ortsbrandmeister Jürgen Schnier (Ortswehr Brettorf) und Heiner Ulrich (Ortswehr Dötlingen) aus ihrem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. „Sie haben tolle Arbeit geleistet“, so Bürgermeister Heino Pauka. Er hielt Urkunden für die Ausgeschiedenen und ihre Nachfolger bereit. Die Partnerinnen erhielten Blumen.

des Ortsbrandmeisters in Brettorf tritt Gunther Brandes an, der zuvor stellvertretender Ortsbrandmeister war. Diese Aufgabe übernimmt nun Karl Erich von Seggern. Dirk Wilkens wird 2. Stellvertreter. In Dötlingen wird Torsten Fischer das Amt des Ortsbrandmeisters übernehmen. Die Ehrenbeamten werden ab dem 22. Mai für die Dauer von sechs Jahren tätig sein.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
Rufen Sie mich an:
0511 161 23 15
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.