Hude „Man kann zu Beginn eines Jahres planen so viel man will. Die Dinge in der Gemeinde leben, sie entwickeln sich und sind deshalb nicht immer abzusehen.“ Mit diesem Statement schloss Olaf Hespe, Kämmerer der Gemeinde Hude, die jüngste Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zur ersten Nachtragshaushaltssatzung. Zuvor wurden die Änderungen des Haushaltsplanes 2018 intensiv diskutiert. Obwohl der Bürgermeister Holger Lebedinzew bekräftigte, dass diese Arbeit vor allem als Service gedacht sei, gab es unterschiedliche Ansichten unter den Ratsmitgliedern. Letztlich stimmten vier von ihnen sogar gegen den vorgelegten Nachtragshaushalt.
Investitionen verschoben
„Vor allem einige größere Investitionen wurden verschoben“, machte Hespe den Grund für die Änderungen deutlich. Er nahm dabei Bezug auf den Neubau der Kindertagesstätte an der Amselstraße und den Anbau an der Kita St. Marien. „Für den Neubau muss europaweit ausgeschrieben werden“, so Hespe. Das habe den ursprünglichen Zeitplan durcheinandergebracht. Mehrkosten entstünden dadurch jedoch keine. Die Pläne für den Anbau an der Kita St.Marien seien erst jüngst dem Fachausschuss vorgestellt worden. „Wir gehen deshalb davon aus, dass es dort erst im nächsten Jahr weitergeht“, erklärte Hespe. Auch die Abschaffung der Beiträge für Kindertagesstätten habe für eine Änderung bei den Finanzen der Gemeinde gesorgt.
In den bisherigen Planungen wurde von Krediten in Höhe von 5,6 Millionen Euro ausgegangen, nach neuesten Erkenntnissen werden sich diese eher auf 4,1 Millionen Euro belaufen. „Die Ausgaben folgen dann aber in 2019“, machte der Kämmerer klar. Der Nachtragshaushalt sei dazu da, alle Ausgaben „glattzuziehen“. Dennis Schneider (SPD) bezeichnete den vorgestellten Nachtragshaushalt als „schöngeredet“. Auch Friedrich Schnabel (CDU) war kritisch. „Es gab auch mal Zeiten ohne Nachtragshaushalt. Man hat hier manchmal das Gefühl, in einer politischen Hamstermühle zu stecken.“
Einwilligung und Werberichtlinie
Ja, ich möchte den Wirtschafts-Newsletter der Nordwest Mediengruppe erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.
Bürgermeister mahnt
Die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen jedoch hielten den vorgestellten Nachtragshaushalt für moderat und stimmten ihm deshalb zu. Holger Lebedinzew resümierte zum Abschluss der Sitzung: „Es wäre mir lieb, wenn künftig solche Themen nicht bis ins letzte Detail negativ kritisiert würden. Dann würden solche Sitzungen auch wieder mehr Spaß machen.“