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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Kommunales: Investitionen in Kitas und Schulen

10.11.2018

Hude Der November ist in der Gemeinde Hude wie in vielen anderen Gemeinden geprägt von den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019. Mehr als 220 Seiten dick ist das Paket, das Bürgermeister Holger Lebedinzew und Kämmerer Olaf Hespe jetzt im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft vorstellten. Prall gefüllt ist der Entwurf mit Investitionsvorhaben.

Investitionen in Kitas und Schulen seien dabei ein zentraler Schwerpunkt, betonte der Bürgermeister.

Ein Blick in das Investitionsprogramm

Die dicksten Brocken im aktuellen Investitionsprogramm der Gemeinde Hude: Neubau der Kita Hude (4 Mio. Euro), Neubau Polizei und Rettungswache (1,75 Mio. Euro), Ankauf Wohnbauflächen (1,8 Mio. Euro), Erwerb eines Löschfahrzeugs für die Feuerwehr Wüsting (330 000 Euro), weitere Sanierung der Peter-Ustinov-Schule (1,05 Mio. Euro), Ausstattung Werk- und Technikraum der Oberschule (480 000 Euro), Flutlichtanlage TuS Vielstedt (70 000 Euro), Erneuerung Flensburger Straße (150 000 Euro), Dorferneuerung (100 000 Euro), allgemeine Straßensanierung (525 000 Euro), Erweiterung Kita St. Marien (700 000 Euro), Oberflächenentwässerung Lerchenstraße (200 000 Euro), Außenanlagen Hallenbad (100 000 Euro), Zuschuss Breitbandverkabelung (180 000 Euro), Ankauf Gewerbe- und sonstige Flächen (720 000 Euro).

Sollten alle geplanten Investitionen umgesetzt werden, sei eine Neuverschuldung von bis zu sieben Millionen Euro erforderlich. „Es sieht auf den ersten Blick bedrohlicher aus als es ist“, erklärte der Bürgermeister. Denn die Verwaltung habe erst einmal alles aufgelistet, „was in Sichtweite umgesetzt werden muss“. Es habe sich gezeigt, dass Projekte aus verschiedensten Gründen in der Vergangenheit nicht immer gleich hätten umgesetzt werden können. Die Kreditermächtigung gebe der Verwaltung aber Handlungsspielraum, um das umzusetzen, was machbar sei.

In der Tat war schon für das Jahr 2018 eine erhebliche Neuverschuldung von mehr als 4 Millionen Euro ins Auge gefasst worden. Aber auch 2018 muss die Gemeinde wohl keinen Cent aufnehmen und hat am 31. Dezember einen historisch tiefen Schuldenstand von nur noch knapp 2,6 Millionen Euro. Schon seit 2004 war kein neuer Kredit nötig, obwohl in dieser Zeit mehr als 20 Millionen Euro investiert wurden. Auf Dauer werde man aber um eine Neuverschuldung nicht herumkommen, so der Bürgermeister.

Hohe Investitionen und steigende Kosten sowie Einnahmeausfälle durch Wegfall der Kita-Gebühren und der Straßenausbaubeiträge hat die Verwaltung zum Anlass genommen, eine Grundsteuererhöhung von 334 auf 360 Prozent vorzuschlagen. Das stößt in den Ratsfraktionen auf geteiltes Echo. Eine Entscheidung fiel noch nicht.

Klaus-Dieter Derke Hude / Redaktion Hude
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