• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

KA/Unabhängige sehen Klärungsbedarf

04.05.2017

Großenkneten Fast ist es schon in Vergessenheit geraten: In der Gemeinde Großenkneten wird weiterhin an der planungsrechtlichen Steuerung von Tierhaltungsanlagen gearbeitet. Im Oktober 2014 hatte die Mehrheit des Rats den Grundsatzbeschluss gefällt, im Juni 2015 folgten die Kriterien für die Begutachtung der landwirtschaftlichen Betriebe. Stets zu den Kritikern dieser Beschlüsse zählte die Kommunale Alternative (KA), jetzt in einer Fraktion mit den Unabhängigen. Sie sieht jetzt akuten Redebedarf, da sie die Auslegung der Planungs-Ziele durch die Verwaltung für „fragwürdig“ hält, so Ratsherr Uwe Behrens.

Auf Antrag der KA/Unabhängigen geht es daher im Planungs- und Umweltausschuss am Donnerstag, 11. Mai, 17 Uhr, im Kneter Rathaus um die Aussprache über Auslegung, Abwägung und Gewichtung der Planungsziele.

Knackpunkt ist für die KA/Unabhängigen besonders der Umgang mit den Emissionen bei aktuellen Stallbauanträgen. Dabei handelt es sich um „einzelne“, wie Erster Gemeinderat Klaus Bigalke auf Nachfrage sagte.

Begutachtung abgeschlossen – 67 mögliche neue Flächen

Vier grundsätzliche Ziele sind bei der Begutachtung von landwirtschaftlichen Betrieben zur planungsrechtlichen Steuerung von Tierhaltungsanlagen festgelegt worden. Es sind:
Die überwiegend noch freien Flächen des Außenbereiches sollen von weiterer Bebauung frei gehalten werden. Die Zersiedlung der Landschaft im Außenbereich soll vermieden werden.
  Emissionen sollen verhindert oder zumindest reduziert werden.
  Die Landwirtschaft soll nachhaltig entwickelt werden.
  Die heimische/ortsansässige Landwirtschaft soll gefördert werden. Das Entwicklungspotenzial soll gesichert werden.

Aktuell hat die Landwirtschaftskammer für 156 Bestandsflächen (Höfe) und 67 mögliche Entwicklungsflächen (Neubauten) die Begutachtung abgeschlossen. Der Planer der Gemeinde ist derzeit mit der aufwendigen Vorbereitung der Bebauungspläne beschäftigt, wobei das Gemeindegebiet dafür in vier Areale aufgeteilt wird.

Die KA kritisiert die aktuelle Praxis der Verwaltung, bei Anträgen für Stallneu- beziehungsweise Umbauten keinen Nachweis darüber einzufordern, dass die Emissionen (Staub, Geruch, Stickstoff und Ammoniak) gegenüber dem bisherigen Zustand nicht steigen werde.

Uwe Behrens schreibt dazu: „Sollte die Verwaltung an ihrer fragwürdigen Auslegung der Planungs-Ziele festhalten, sieht sich unsere Fraktion in ihrer Befürchtung bestätigt, dass die Tierzahlen in der Gemeinde weiter steigen und die Belastung von Anwohnern und Umwelt durch Emissionen, Mist und Gülle trotz der hohen Vorbelastung noch deutlich zunehmen wird.“

Die Verwaltung weist die Kritik an ihrem Vorgehen zurück. Sie betont, dass die Emissionen erst im Baugenehmigungsverfahren durch die Baugenehmigungsbehörde (den Landkreis) betrachtet werden. Das Grundsatzziel der Verhinderung und Reduzierung von Emissionen bezieht sie auf Standorte, „an denen ohnehin durch die Vorbelastung nicht mehr machbar ist“, so Bigalke in einem Schreiben an Behrens. Es solle ausgeschlossen werden, dass „Baufenster“ ausgewiesen werden, die tatsächlich nicht ausgenutzt werden können.

Eine Alternative zum derzeitigen Verfahren sieht Bigalke ausdrücklich nicht. Er weist darauf hin, dass mit der Steuerung der Tierhaltungsanlagen lediglich die Baufenster festgelegt werden. Ob und welcher Stall errichtet wird, „wird und kann nicht bestimmt werden“.

Angesichts dieser Auskunft sieht KA/Unabhängige jetzt Klärungsbedarf. Fortsetzung am 11. Mai garantiert.

Ulrich Suttka
Stv. Redaktionsleitung, Großenkneten/Dötlingen
Redaktion Wildeshausen
Tel:
04431 9988 2702

Weitere Nachrichten:

Kommunale Alternative

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.