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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Bürger-  Und Ratsforum: „Kommt auf das Spielfeld der Politik“

26.11.2010

WILDESHAUSEN Knapp 80 Vertreter aus Stadtrat und Parteienlandschaft sowie Bürgerinnen und Bürger kamen am Mittwochabend zum ersten Bürger- und Ratsforum in das historische Rathaus in Wildeshausen. Die Veranstaltung hatten Gerd Backenköhler vom „Runden Tisch Ehrenamt“ sowie Maren Goedeke (CDU) und Gerda Lehmensiek (SPD) initiiert.

Politik- und Politikerverdrossenheit: „Das soll in Wildeshausen nicht so sein“, unterstrich Backenköhler eingangs im Hinblick auf die Stadtratswahlen am 11. September des kommenden Jahres.

Kreistagsvorsitzender Helmut Hinrichs berichtete in einem halbstündigen Referat über das „Einmaleins der Kommunalpolitik“. Seit über 40 Jahren ist Hinrichs in der Politik aktiv und hat entsprechend viele Entwicklungen mitgemacht. „Als ich gebeten wurde, den Vortrag zu halten, habe ich spontan zugesagt. Anschließend sind mir Zweifel gekommen, ob es zurzeit überhaupt gelingen kann, Geschmack für die Kommunalpolitik zu wecken.“ Hinrichs beleuchtete die sinkende Wahlbeteiligung. „Das ist eine bundesweite Entwicklung, die sicher viele Ursachen hat und gestoppt werden muss. Es darf nicht soweit kommen, dass es eines Tages heißt: Stell dir vor, es ist Demokratie und keiner geht hin.“

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Im Schnelldurchgang ging der Referent auf die Rahmenbedingungen der Kommunalen Selbstverwaltung ein, stellte vor, dass die kommunale Demokratie von der Privatzeit engagierter Menschen lebe. Wer sich in die Kommunalpolitik einbringe, müsse dieses angesichts starker beruflicher Anforderungen, auch zeitlich können. „Wir brauchen außerdem auch eine Anerkennungskultur, um Menschen für die Kommunalpolitik gewinnen zu können.“

Schließlich beleuchtete er die aktuelle Situation in der Kreisstadt. Normalerweise würde Positives und Negatives gleichermaßen über Parteien berichtet. „Aber warum klappt es zurzeit in der Stadt nicht so gut“, fragte Hinrichs. „In allen Kommunen des Landkreises gelten die gleichen Gesetze! Also muss es hier an den Akteuren liegen.“ Die Sache müsse wieder in den Vordergrund gerückt werden. „Die Bürger wollen keine Schlammschlachten in den Zeitungen. Die Akteure müssen sich gegenseitig respektieren und die Rollen, die die Einzelnen inne haben, akzeptieren. Ein Bürgermeister hat zum Beispiel seine Rechte und seine Pflichten. Meines Erachtens besteht dringender Handlungsbedarf, eine Anerkennungskultur zu schaffen.“

Hinrichs forderte mit einem Beispiel aus der Fußballsprache: „Kommt in den Stadien von den Zuschauerrängen und begebt Euch auf das Spielfeld, denn die ehrenamtlichen Ratsmitglieder sind eine starke Gemeinschaft und aktive Partner in der Verantwortunsgesellschaft.“

Bürgermeister Dr. Kian Shahidi stellte anschließend seine Aufgaben vor. Danach sprachen Vertreter aller Parteien. Eine Podiumsdiskussion schloss sich an.

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