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Unterrichtsausfall an der OBS Obenstrohe
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Aktualisiert vor 9 Minuten.

Wasserrohrbruch Im Schulgebäude
Unterrichtsausfall an der OBS Obenstrohe

NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Kritik an Finanzierung der Krankenhäuser

26.07.2016

Landkreis Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Oldenburg-Land, Stefan Brors aus Wildeshausen, wirft der rot-grünen Landesregierung vor, für das im Doppelhaushalt 2017/2018 angekündigte Investitionsprogramm zum Krankenhausbau sowie das geplante Sondervermögen kaum Landesgeld in die Hand zu nehmen.

„Es handelt sich hier keineswegs um Wohltaten des Landes, wie die Sozialministerin die Öffentlichkeit glauben machen will“, betont Brors. Die Investitionen müssten in den nächsten 25 Jahren finanziert werden – zum großen Teil von den Kommunen, die häufig Krankenhausträger seien. Damit würde die Finanzierung lediglich verschoben.

„Auch wenn es begrüßenswert ist, dass die Krankenhäuser Geld für dringend notwendige Baumaßnahmen bekommen – die Finanzierung über Kredite engt die Spielräume für die Krankenhausfinanzierung in den nächsten 25 Jahren erheblich ein. Die Kredite stehen in den Büchern der Krankenhäuser und belasten sie“, sagt Bors.

Mit Blick auf die lange Liste notwendiger Bauprojekte im Krankenhaussektor, die sich auf ein Gesamtvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro belaufe, reichen die von der Landesregierung in Aussicht gestellten Mittel nicht aus. „Für Investitionen, die im Förderzeitraum ab 2016 zusätzlich anfallen, stehen von vornherein keine Mittel zur Verfügung“, sagt Brors. Anders als von der Ministerin verkündet, dürfe das Geld aus dem angekündigten Sondervermögen nicht nur in Umstrukturierungen und Zentrenbildung fließen. Das Sonderprogramm löse die grundsätzliche Frage der Krankenhausfinanzierung nicht.

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