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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Haushalt in der Gemeinde Dötlingen: Sind die „fetten Jahre“ jetzt vorbei?

05.12.2020

Neerstedt Neulich habe er in der Zeitung gelesen, dass die „fetten Jahre“ vorbei seien. „Gilt das jetzt auch für die Gemeinde Dötlingen?“, fragte Claus Plate (FDP) während der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Gemeinde Dötlingen am Donnerstagabend. Spannend seien die Haushaltszahlen, wie in jedem Jahr, sagte der Ausschussvorsitzende. „2021 wird aber das erste Jahr seit langer Zeit mit Kreditbedarf sein.“ Ganz klar: Die Corona-Krise schlägt sich auf die Zahlen nieder.

„Situation nicht gut“

Der Jahresabschluss für 2020 werde zwar „einen Tick günstiger“ ausfallen als ursprünglich geplant. Dennoch: „Die Situation ist nicht gut“, stellte Bürgermeister Ralf Spille klar. Die genauen Zahlen stellte Kämmerin Katrin Albertus-Hirschfeld vor. Laut aktuellen Hochrechnungen wird für das Haushaltsjahr 2020 ein Fehlbedarf in Höhe von 2,16 Millionen Euro geplant – rund 585 000 Euro weniger als zunächst erwartet.

Sicherungskonzept

Welche Punkte sind im Haushalt wichtig? Dies ist mithilfe des Arbeitskreises „Haushalt“ in einem Haushaltssicherungskonzept erarbeitet worden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde sowie Fraktionen brachten sogenannte Konsolidierungsvorschläge ein. Die 140 Punkte wurden mit Prioritäten 1 (hoch) bis 5 (sehr niedrig) versehen. So wurden mit den Prioritäten 1,0 versehen: die Neuberechnung der Kanalbaubeiträge, die Ermittlung der Kanalbenutzungsgebühren, die jährliche Überprüfung der Fäkalschlammgebühren, der Frage nachzugehen „Wie steht der Bauhof im Vergleich zu anderen Kommunen in Bezug auf die Aufgaben dar?“, neue Gebührensatzung für Hort- und Ferienbetreuung.

Die Ausschussmitglieder stimmten dem Haushaltssicherungskonzept einstimmig zu.

Besser als kalkuliert fielen die Gewerbesteuereinnahmen aus. Anfang 2020 hatte die Gemeinde mit 3,8 Millionen Euro gerechnet, durch die Corona-Krise war im Laufe des Jahres von Einbußen von rund einem Drittel auf 2,7 Millionen die Rede – letztlich wurden es, unter anderem auch durch Mittel des Landes in Höhe von 600 000 Euro, 4,58 Millionen Euro.

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Geringer als zunächst ausgerechnet fällt hingegen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus: Geplant wurde mit 3,25 Millionen, im Ergebnis sind es rund drei Millionen Euro.

Aufgrund der Corona-Krise hatte die Gemeinde im April eine Haushaltssperre verhängt: für den Ergebnishaushalt in Höhe von zehn Prozent. Mit zwischenzeitlicher Aufhebung der Sperrung liegt der Sperrbetrag bei rund 701 900 Euro (Stand 29. Oktober). Im Finanzhaushalt wurde eine Sperre in Höhe von hundert Prozent angeordnet – ausgenommen waren laufende Kosten wie der Rathausanbau und die Errichtung des Hauses der Generationen.

Der sogenannte „Kassen-Ist-Bestand“ lag am 1. Januar bei 6,41 Millionen Euro, mit Tagesabschluss vom 29. Oktober lag dieser bei rund minus 37 000 Euro, sodass seit langer Zeit ein Kassenkredit in Anspruch genommen werden muss. Auf Nachfrage von Gabriele Roggenthien (Grüne) erklärte Albertus-Hirschfeld, dass es zu einer leeren Kasse führe, wenn es nur Ausgaben, im Gegenzug aber keine Einnahmen mehr gebe: So habe es außerdem noch ungeplante Ausgaben gegeben, so Spille.

Lob an Arbeitskreis

Lobend hob Claus Plate die Arbeit des Hauhalts-Arbeitskreises (siehe Infobox) hervor: Dieser hatte sich im Laufe des Jahres gebildet, um zu schauen, wo es Einsparpotenziale gibt. Anke Spille (CDU) sprach sich dafür aus, dass der Kreis die Arbeit fortsetzt. Bei einer Enthaltung wurde dem Jahresabschluss 2020 zugestimmt.

Verena Sieling Wildeshausen / Redaktion Wildeshausen
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