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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Stadt hat Schulden gesenkt

23.09.2014

Wildeshausen Wenn Jens Kuraschinski am 1. November das Amt des Bürgermeisters in Wildeshausen übernimmt, übernimmt er auch einen Finanzhaushalt, der in den vergangenen Jahren von einer anhaltenden Entschuldung der Kreisstadt geprägt war.

Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug Ende letzten Jahres 569 Euro. 2012 lag sie bei 536 Euro und damit so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Im Vergleich: 1979 hatte die Stadt pro Kopf 902 Euro Schulden. Im Jahr 2001 waren es 727 Euro, dann stieg der Wert bis 2004 auf 1008 Euro an und sank danach über Jahre kontinuierlich.

„Der Höchststand der Schuldenlast war 2006 und betrug 18,4 Millionen Euro“, sagt Thomas Eilers, seit 2007 Finanzchef in Wildeshausen. Als Schulden bezeichnet er die aus Krediten für Investitionen entstandenen Verbindlichkeiten. Bis Ende 2013 hätten 7,5 Millionen Euro an Schulden abgebaut werden können, so dass noch elf Millionen zu Buche standen. „Der Druck der Aufsichtsbehörde war groß“, erklärt Eilers. Projekte wie Mensabau an der Realschule und Sanierung der Hauptschule seien verschoben worden, ebenso das Industriegebiet Wildeshausen-West.

Elf Millionen an Schulden

Zwischen 2007 und 2012 habe die Stadt keine Kredite aufgenommen. Bei der Entschuldung habe auch die Zinsentwicklung einen positiven Einfluss gehabt. „2010 war das schwierigste Haushaltsjahr“, schaut der Kämmerer zurück. In dem Jahr sei der Haushalt nicht ausgeglichen gewesen. „Wir kommen somit aus einem tiefen Tal.“

Die Pro-Kopf-Verschuldung von 569 Euro im Vorjahr bezieht sich auf eine Einwohnerzahl von 19 340. 2013 seien statt 3,2 Millionen Euro nur 1,6 Millionen an Krediten in Anspruch genommen worden. Es seien nämlich mehr Steuern eingenommen worden. Ferner sei die Ertragslage der Stadtverwaltung besser als gedacht gewesen, zum Beispiel durch den Verkauf von Grundstücken. Auch seien weniger Personalkosten angefallen. Zudem seien Projekte wie der Ausbau der Holzhauser Straße (Eine Million Euro) verschoben worden.

In den aktuellen Belastungen seien der Neubau des Hallenbades, der Neubau des Feuerwehrhauses, die Sanierung der Pagenmarsch und der Ankauf von Flächen für Wohngebiete enthalten, so Eilers. Die Bilanz sei positiv, die Belastungen würden aber wieder steigen.

Eine Belastung für den Haushalt waren und sind die Verbindlichkeiten der städtischen Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft. Die GEG war Ende der 90er Jahre gegründet worden, um eigene Grundstücke für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (StEM) zu vermarkten. Doch das hat nicht funktioniert. Jahrelang hatte die Stadt die Schulden ausgelagert. Eilers: „Die Verschuldung der GEG betrug 2007 noch 7,6 Millionen Euro und konnte bis auf 3,8 Millionen halbiert werden.“ Zinssicherungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen, insbesondere auch finanzielle Sonderleistungen aus dem städtischen Haushalt (insgesamt 2,8 Millionen€ in den Jahren 2008 und 2009), hätten dazu beigetragen.

Die GEG besitzt laut Eilers jetzt noch etwa 27 Hektar. Davon seien 20 Hektar Ackerland und fünf Hektar Wald. Die GEG gebe es aber quasi nur noch auf dem Papier. Liquidiert werde die Gesellschaft erst, wenn die Grundstücke verkauft sind.

Langfristige Entschuldung

Der künftige Bürgermeister Jens Kuraschinski erklärte während der Verabschiedung des offiziell noch im Amt befindlichen Bürgermeisters Dr. Kian Shahidi vor anderthalb Wochen, dass ihm daran gelegen sei, gemeinsam mit dem Stadtrat den Haushalt so zu sanieren, dass Wildeshausen leistungsfähig bleibt. Er sprach von einer maßvollen Verschuldung und davon, langfristig den Weg der Entschuldung fortzusetzen. Die Infrastruktur solle ausgebaut werden. Wichtig seien auch ein innovatives Stadtmarketing und eine zukunftsorientierte Wirtschaftsförderung.

Christoph Koopmeiners Wildeshausen/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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