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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Weg frei für Flächentausch „Vor Bargloy“

02.03.2012

WILDESHAUSEN Der Rat der Stadt Wildeshausen will seinen Beschluss vom 23. Juni 2011 aufheben und die Verwaltung beauftragen, mit Brigitte und Eike Bruns einen Vergleich abschließen. Das empfahl der Fachausschuss am Donnerstagabend nach langer Diskussion mit sechs Ja-Stimme, bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die CDU-Fraktion hatte zuvor geheime Abstimmung beantragt. Ziel ist, die Entwicklung im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (StEM) „Vor Bargloy“ voranzubringen.

Rechtsanwalt Rainer Nümann hatte zuvor noch einmal das Positionspapier erläutert, auf dessen Grundlage der Vergleich abgeschlossen werden soll. Vorgeschlagen werden ein Flächentausch im Bereich des B-Plans 57 gegen landwirtschaftliche Flächen sowie planungsrechtliche Regelungen für eine ehemalige Hofstelle in Bargloy. Im Gegenzug soll Bruns das Normenkontrollverfahren gegen den B-Plan 61 (StEM) zurücknehmen. Nümann erklärte, dass Bruns mit den B-Plänen keine persönlichen Planungen versprochen werden.

Christa Plate (CDU) wies auf die bisherige Argumentation hin, wonach in das Verfahren nicht eingegriffen werden dürfe. Sie persönlich hätte gern die enteigneten Landwirte besser gestellt. Bruns soll eine Fläche erhalten, die zuvor von Landwirt Poppe enteignet wurde. Sowohl Nümann wie auch Bürgermeister Dr. Kian Shahidi wiesen darauf hin, dass der alte Eigentümer mit diesem Tausch einverstanden sei. „Das über seinen Kopf hinweg zu tun, wäre schwierig“, so der Jurist. Shahidi sprach von einem „Signal“ an die Landwirte. Und Hermann Hitz (UWG) meinte, eine Enteignung sei „das schärfste Schwert“ im Baurecht. „So geht man nicht mit Bürgern um“, betonte er unter Applaus. Der Vergleich sei der „einzig gangbare Weg“.

Auf Nachfrage von Artur Gabriel (CDU) bestätigte Nümann, dass seit der Entscheidung des Rates 2011 das Rechtsverfahren ruhe. Zu einer Neubewertung der Flächen werde es kaum kommen. Der festgesetzte Preis von 3 Euro pro Quadratmeter bleibe. Falls der Rat dem Positionspapier zustimme, könne dieses bis zum Sommer als Vergleich formuliert werden. Ein weiterer Antrag der CDU, das Thema nicht-öffentlich zu beraten, fand keine Mehrheit.

Erstmals stellte Architekt Udo Janßen vom Büro De Witt, Janßen und Partner (Bad Zwischenahn) den geänderten Entwurf für das neue Hallenbad mit einer Wasserfläche von 10 mal 25 Meter vor. Zuvor hatten Schwimmer für ihre Interessen demonstriert. Schwimmvereins-Vorsitzender Andreas Meyer forderte erneut fünf Bahnen. „Ein Plan mit vier Bahnen geht am Bedarf vorbei“, betonte Meyer.

Stefan Idel Redaktionsleitung / Redaktion Wildeshausen
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