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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

„Wildeshausen braucht mehr Zukunftsorientierung“

14.02.2011

WILDESHAUSEN Als „gute Nachricht“ hat der „Verein mittendrin – Politik für Wildeshausen“ die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Osnabrück bezeichnet, die Ermittlungen gegen den ehemaligen Ersten Stadtrat Willi Möser im Zusammenhang mit der Infrastrukturabgabe einzustellen. „Also am Ende doch kein Geklüngel in Wildeshausen, wie stets behauptet wurde“, so die ehemaligen „mittendrin“-Ratsmitglieder Manfred Wulf und Stefan Iken.

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hatte allerdings unter Berufung auf ein Rechtsgutachten erklärt, dass die 2003 erfolgten Zahlungen der Firmen Bünting („Famila“) und Lidl von 300 000 Euro in einen Infrastrukturfonds rechtswidrig waren (die NWZ  berichtete). Wulf und Iken meinen dagegen, die Ratsmitglieder hätten in der vergangenen Wahlperiode „einen guten Job gemacht und mit den Investoren Famila und Lidl eine Infrastrukturabgabe zur Stärkung des Miteinanders zwischen Westring und Innenstadt zum Wohle der ganzen Stadt kreiert. Kurzum: Subventionen, die in der Regel aus öffentlichen Geldern finanziert werden wurden hier vorbildlich aus der Wirtschaft akquiriert.“

In den Augen der ehemaligen „mittendrin“-Ratsmitglieder ist die Infrastrukturabgabe ein Beispiel dafür, wie das Miteinander von Wirtschaft und Kommunen funktionieren könne. Die Vorgänge seien „parteiübergreifend und unter der professionellen Moderation des ehemaligen Bürgermeisters Franz Duin und Ersten Stadtrates Möser verhandelt und am Ende auch professionell umgesetzt worden. Davon ist die Politik heute Lichtjahre entfernt“, schreiben Wulf und Iken. Idee der von „mittendrin“ mitinitiierten Infrastrukturabgabe sei es gewesen, „eine Wildeshausen-verträgliche Entwicklung auf den Weg zu bringen“. Am Ende der monatelangen Verhandlungen, die Möser im Auftrag Duins und in Zusammenarbeit mit der Politik geführt habe, sei man sich parteiübergreifend einig gewesen, dass der „ausgehandelte Kompromiss gut für Wildeshausen“ sei. „Kurzum: Mehr war für Wildeshausen nicht rauszuholen.“

Der jetzige Bürgermeister Dr. Kian Shahidi sei dagegen „völlig überfordert, das Geld unterzubringen.“ Ihm empfehlen Wulf und Iken: „Ganz schnell zurücküberweisen, dann kann man doch eigentlich nichts falsch machen.“

Dabei benötige die Innenstadt dringend Unterstützung: „Wir haben noch nie so viel Leerstand gehabt, die Stimmung der Betriebe in der Innenstand ist schlecht, die wirtschaftliche Lage zum Teil angespannt und am Westring werden weiter Einzelhandelsflächen gebaut. Zu diesen Ergebnissen kann man nur gratulieren, Herr Bürgermeister!“, schreiben Wulf und Iken.

Kritik an den damaligen Aktivitäten der Stadt könne – wenn überhaupt – heute nur darüber geäußert werden, dass innerhalb von mehr als vier Jahren nicht deutlich mehr Geld in Innenstadt-Aktivitäten und echte Wirtschaftsförderung geflossen sei. „Projekte hätte es genügend gegeben“, so Wulf und Iken in ihrer Stellungnahme.

Auch der Vorstand der Mittelstandsvereinigung (MIT) Wildeshausen wünsche sich im Zusammenhang mit der jüngsten Debatte und nach „vierjährigem wirtschaftlichen Stillstand in Wildeshausen und einer politischen Kultur, die offenbar geprägt ist durch anonyme Intrigen und eine auf Gutachten basierte Vergangenheitsbewältigung nunmehr endlich Normalität und eine Ergebnis- und Zukunftsorientierung“.

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