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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Entlastungsstraße noch in weiter Ferne

02.12.2019

Wildeshausen Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (StEM) im Westen wird die Stadt Wildeshausen noch einen zweistelligen Millionenbetrag kosten. Nach Schätzungen vom August müssen für Grunderwerb, Ausgleichsmaßnahmen, Gutachten und weitere Maßnahmen noch 18,1 Millionen Euro investiert werden, wie der städtische Wirtschaftsförderer Claus Marx in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses berichtete. Insgesamt werden hier 29,36 Mio. Euro investiert.

Die Gesamtrechnung fällt aber deutlich höher aus. Bis zum Ende des Projekts werden 61,1 Mio. Euro investiert. Darunter sind auch so „dicke Brocken“ wie Baukosten (25,6 Mio. Euro), Planungskosten (2,6 Mio. Euro) oder Finanzierungskosten (3,1 Mio. Euro). Demgegenüber werden voraussichtlich Einnahmen von 57,66 Millionen Euro generiert, wie Marx erklärte. Unterm Strich bleibe ein Minus von 3,4 Mio. Euro. Bei einer Schätzung im Jahr 2002 war die Stadt noch davon ausgegangen, dass sich Finanzierungskosten und Einnahmen für die StEM mit je 44,5 Mio. Euro die Waage halten.

Verkaufspreis steigt

Vor genau 20 Jahren, im November 1999, fasste der Rat die Entscheidung für das Mega-Projekt im Stadtwesten. „Wir reden über ein Satzungsgebiet von 200 Hektar“, führte Marx den Ausschussmitgliedern die Dimensionen vor Augen.

Die Bodenrichtwerte hätten sich stark verändert. Der Ankauf der Flächen koste die Stadt zwischen 8 bis 50 Euro; der Verkaufspreis gehe bis zu 150 Euro pro Quadratmeter. Für Erschließungs- sowie Planungskosten oder den Bau der sozialen Infrastruktur seien bis August rund 8,58 Mio. angefallen. Zu den Baukosten von knapp 25 Mio. Euro gehöre nicht nur der Neubau der Kita in der Weizenstraße, sondern auch die Verlegung der 110-kV-Hochspannungsleitung, für die 2002 rund 2,26 Mio. Euro veranschlagt worden waren.

Marx führt nach eigenen Angaben derzeit Gespräche mit dem Energieversorger Avacon, damit die Stromtrasse zumindest teilweise unterirdisch verlegt werden kann. Schon heute lasse sich absehen, dass die Kosten deutlich höher als die seinerzeit veranschlagten 2,26 Mio. Euro sein würden.

Eine weitere Unsicherheit in der StEM-Gesamtrechnung ist die geplante Entlastungsstraße westlich zum überlasteten Westring. Eine 60-prozentige Förderung sei nur möglich, wenn das Projekt „in einem Stück“ abgewickelt werde.

Ein Teil der Straße, die Gutenbergstraße, wurde aber schon gebaut. Außerdem müsse die Stadt mehr Flächen ankaufen, als für den eigentlichen Straßenkörper erforderlich seien.

Erste Gespräche mit den Eigentümern seien bereits geführt worden, sagte Marx, aber auch Gutachten würden noch benötigt. Ratsherr Hartmut Frerichs (SPD) wies darauf hin, dass die Straße noch auf keiner Förderliste von Bund oder Land auftauche. Im Haushalt 2020 hat die Stadt erst einmal 650 000 Euro an Grunderwerbskosten für die Straße eingestellt.

Defizit schmilzt

Einstimmig nahm der Finanzausschuss der Stadt den Bericht von Marx zur Kenntnis. Der Wirtschaftsförderer habe eine „schöne Beruhigungspille“ serviert, meinte CDW-Ratsherr Jens-Peter Hennken. Als vor Jahren ein Defizit von rund 13 Mio. Euro im Raum stand, habe er „Schnappatmung“ bekommen. Nun schmelze das Defizit.

Stefan Idel Redaktionsleitung / Redaktion Wildeshausen
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