Wildeshausen Spätestens, als Jens-Peter Hennken im Namen der CDW-Fraktion einen Antrag herumgehen ließ, gestalteten sich die Haushaltsberatungen im Finanzausschuss im Wildeshauser Stadthaus am Donnerstagabend zäh.
Haushalt entlasten
Man mag fast von einem Dauerbrenner sprechen, den die Fraktion zurück auf den Tisch geholt hat: der mögliche Liegenschaftstausch zwischen der Grundschule St. Peter und der Hunte-Förderschule.
Der Antrag: Die Kosten für Verkehrskonzept, Umbaumaßnahmen, Rückübertragung etc. und damit eine Haushaltsvolumenerhöhung um insgesamt 1,67 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren einplanen.
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Die Gesamtkosten eines Tausches beziehungsweise einer Rückübertragung bezifferte die Fraktion auf insgesamt 4,53 Millionen Euro. Wiederum rechnete die CDW aus, dass der Haushalt 2019 bei einem Tausch-Verzicht um 3,64 Millionen Euro entlastet würde. Der Antrag sei berechtigt, pflichtete Rainer Kolloge (UWG) bei, und CDW-Mitglied Stephan Rollié sprach bei den Zahlen von nachvollziehbaren Werten. Gegenwind kam von Manfred Rebensburg (Grüne), der einen Schultausch befürwortet. Die Antwort des Ausschusses: Fünfmal Nein gegen viermal Ja. Letztlich waren es denn auch Kolloge, Hennken und Rollié, die gegen den Haushaltsentwurf stimmten. Die weiteren sechs Stimmberechtigten winkten den Beschlussvorschlag hingegen durch. Das letzte Wort hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 29. November.
Die St.-Peter-Grundschüler ziehen in das Gebäude der Förder-Hunteschule an der Heemstraße, die Holbeinschüler ziehen in das Gebäude der St.-Peter-Schule, um Platzprobleme zu vermeiden – soweit der Plan ab 2021. Es ist bekannt, dass dieser umstritten ist. Dass mögliche Kosten durch den Tausch bereits berechnet und in der Ratssitzung am 5. Februar vorgestellt worden sind, stellte Hans Ufferfilge aus der Stadtverwaltung klar. „Wir haben alles in der Kostenschätzung berücksichtigt. Wir haben keine Kosten verschwiegen.“ Einzig für die Planung eines Verkehrskonzeptes könne man noch 15 000 bis 20 000 Euro zusätzlich einplanen. Für sowohl Planung als auch Umsetzung des Verkehrskonzeptes rechnet die CDW-Fraktion damit, dass 250 000 Euro eingeplant werden müssten.
Zahlen vorgestellt
In der Ratssitzung am 5. Februar wurden geschätzte Kosten zu Umbau und Erweiterung der Hunteschule vorgestellt. Damals waren gerundet von Bruttokosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro die Rede. €Im Ausschuss für Schulangelegenheiten hatte Rollié bereits für die Änderungsliste beantragt, die Folgekosten eines möglichen Schultausches zu berücksichtigen. Elf Mitglieder stimmten dafür.
