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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Wirtschaft

Politik: Die Angst, dass irgendwann alle Straßen kaputt sind

20.10.2018

Wildeshausen Der Paukenschlag kam zum Schluss der Bauausschusssitzung am Donnerstagabend: Erst auf Nachfrage von Michael Melcher vom Bauernmarschweg in Wildeshausen räumte die Verwaltung ein, dass die geplante Instandsetzung der maroden Straße auf Kosten der Stadt rechtlich nicht möglich sei (die NWZ berichtete). Melcher und seine Nachbarn waren misstrauisch geworden, weil der Winter naht und die im Februar nach jahrelangem Ringen versprochene Sanierungsmaßnahme immer noch nicht erfolgt ist.

Doch nicht nur den Anliegern des Bauernmarschweges droht jetzt ein teurer Erstausbau im sechsstelligen Bereich, den sie zu 90 Prozent finanzieren müssen, sondern auch denen des Ochsenbergwegs und der Straße „An der Flachsbäke“. Alle drei Straßen liegen im Innenbereich und sind noch nicht erstausgebaut worden. Dabei war auch den Anwohnern des Ochsenbergweges zugesagt worden, dass ihre Straße auf Kosten der Stadt instandgesetzt wird.

Die Sanierung der Straße „An der Flachsbäke“ stand hingegen erst am Donnerstag auf der Tagesordnung. Hier wurde gleich klar gestellt, dass nur ein Erstausbau in Frage komme. Zur Wahl steht die Pflasterbauweise für 135 000 Euro oder eine Tragdeckschicht aus Asphalt für 92 000 Euro. Bevor aber irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden, soll eine Anwohnerversammlung erfolgen.

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Das Holzhauser Modell kann laut Baudezernent Manfred Meyer für die drei sanierungsbedürftigen Straßen keine Anwendung finden. Die Holzhauser Straße liege im Außenbereich und verfüge über einen tragfähigen Unterbau, auf den man kostengünstig eine Asphaltschicht auftragen könne. Das treffe auf „An der Flachsbäke“, Bauernmarschweg und Ochsenbergweg nicht zu. Meyer verwies zudem auf die Verkehrssicherungspflicht der Stadt sowie die hohen jährlichen Unterhaltungskosten durch den städtischen Bauhof, die sich zum Beispiel für „An der Flachsbäke“ auf jährlich bis zu knapp 4400 Euro beliefen.

„Das ist für den Bürger natürlich sehr schwierig zu verstehen, aber der Erstausbau im Innenbereich wird nun mal immer berechnet und wir wollen ja auch kein Kuhdorf sein, in dem alle Straßen kaputt sind“, meinte CDW-Ratsherr Bernhard Block.

Kein Verständnis hatte der unabhängige Ratsherr Karl Schulze Temming-Hanhoff dafür, dass man beim Ausbau der Straße „An der Flachsbäke“ nicht auch die Gemeinde Dötlingen an den Kosten beteilige, deren Grundstücke angrenzten. Er fragte auch, warum man die Flachsbäke, die eigentlich weiter hinter auf der Prioritätenliste gestanden habe, jetzt vorziehe.

Generell sorgte die Kehrtwende der Stadt für viel Unmut bei den Anwohnern. Kritisch hinterfragt wurde, warum die Politik bislang eine andere Linie verfolgt habe, obwohl sich das Baugesetzbuch ja nicht geändert habe. „Wir wussten nicht, dass das rechtswidrig ist“, meinte dazu der Ausschussvorsitzende Hartmut Frerichs (SPD).

Uta-Maria Kramer Wildeshausen / Redaktion Wildeshausen
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