Oldenburg - Für Anwohner der Oldenburger Hauptstraßen ist das mit Sicherheit keine Nachricht, die sie mit Freude erfüllt: Die Oldenburger Polizei und die Stadt sehen sich bei ihrem Vorgehen gegen Autoposer an einem Punkt angekommen, an dem sie eine weitere Verringerung des Problems nicht mehr für möglich halten. Jedenfalls nicht unter den aktuellen Rahmenbedingungen. Heißt im Klartext: Nach Ansicht der Behörden werden Betroffenen zu einem gewissen Grad mit den Rasern und dem Lärm leben müssen.
Um diese Erkenntnis zu untermauern, war extra der Leiter der Oldenburger Polizeiinspektion, Eckhard Wache, in den Verkehrsausschuss gekommen. Hintergrund war ein Antrag der Ratsgruppe aus Grünen und SPD, die einen Aktionsplan gegen Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung durch Autoposer aufstellen lassen wollte. In diesem Zuge sollten zudem – auch mithilfe der Bevölkerung – typische Raser- und Poserstrecken identifiziert werden.
Beamte geschult
In der Sitzung berichtete Wache von der Entwicklung der Szene in Oldenburg. Ein aus dem Ruder gelaufenes Treffen von Tunern und Posern auf dem Famila-Gelände in Wechloy hatte 2014 für Chaos gesorgt. Seitdem hat die Polizei diesen Bereich verstärkt in den Blick genommen. Beamte wurden verkehrsrechtlich und technisch geschult. Regelmäßig gibt es seither Schwerpunktkontrollen. Laut Wache waren es bislang sieben in diesem Jahr. „Die meisten Kontrollen finden allerdings im Rahmen des normalen Dienstes statt“, so Wache. Immer wieder seien zudem Fahrzeuge laut, aber eben nicht manipuliert, sodass dies nicht geahndet werden könne.
In einen Topf geworfen werden gerne die sogenannten Autoposer und Autotuner. Verwaltung und Polizei betonen allerdings immer, dass es Unterschiede gibt.
Als Autotuner gelten Personen, die ihre Fahrzeuge individuell verändern und viel daran Schrauben, die Anpassungen jedoch vom TÜV abnehmen lassen. Häufig gibt es Treffen, um sich gegenseitig die Autos zu zeigen und sich auszutauschen. Von illegalen Rennen, Beschleunigungsfahrten oder Lärm in bewohnten Gebieten distanziert diese Gruppe allerdings. Laut Polizeidirektor Eckhard Wache handelt es sich bei den Autotunern um eine gut vernetzte Szene, die man ansprechen und mit der man in die Diskussion gehen kann.
Als Autoposer werden diejenigen bezeichnet, die unterwegs sind, um sich und ihre Fahrzeuge aller Welt mit auffälligem Gehabe zu präsentieren. Sie lassen den Motor aufheulen, beschleunigen enorm oder fahren sogar illegale Rennen. An manchen Autos wurde manipuliert. Auch ungetunte Serienfahrzeuge werden allerdings genutzt. Die Szene ist kaum als homogene Gruppe greifbar. Deren Mitglieder sind laut Wache in der Regel weder gewillt noch fähig, einen konstruktiven Dialog zu führen.
Bei den Autoposer gibt es laut Wache seit 2016 „einen Bodensatz, den wir nicht wegbekommen“. Aus polizeilicher Sicht könne man nicht viel mehr tun, als das, was man jetzt leiste.
Neben den personellen Ressourcen sind es nach Ansicht des Polizeidirektors vor allem gesetzliche Rahmenbedingungen auf Bundesebene, die das Handlungsfeld der Beamten einschränken. Die Bußgelder bei höheren Geschwindigkeitsübertretungen sind aus seiner Sicht „grotesk niedrig“. Zudem müsse für den Straftatbestand „Gefährdung des Straßenverkehrs“ immer eine konkrete Gefahr vorliegen. „Ich würde mir wünschen, dass auch eine abstrakte Gefahr da reinfällt, etwa wenn jemand mit Tempo 90 durch die Stadt fährt.“ Ändert sich nichts, könne man die Szene nur „weiter nerven“.
Problem verdrängen
Die Stadtverwaltung ist derselben Meinung wie die Polizei. „Auch wir können wenig machen“, sagte die Interims-Verkehrsdezernentin Dagmar Sachse. „Wenn wir nachts auf der Nadorster Straße Poller aufstellen, würden wir die Autoposer nur in andere Straßen verdrängen.“ Darum wüsste man nicht, was man als zusätzliche Maßnahmen in einen neuen Aktionsplan hineinschreiben sollte.
Während CDU, FDP/Volt und Linke diese Argumentation schlüssig fanden und weiterhin auf Nadelstiche gegen die Autoposer setzen, wollten SPD und Grüne nur ungern von ihrem Antrag abrücken. „Für die Bürger ist es nicht verständlich, dass man das Problem akzeptieren muss, nur weil es flächendeckend ist“, sagte SPD-Ratsfrau Vally Finke. In der Wahrnehmung der Anwohner fänden zudem zu wenig Kontrollen statt.
Es sollen nun zumindest die Problemschwerpunkte identifiziert werden. Wache signalisierte Gesprächsbereitschaft.
