Oldenburg - Eine vollständige Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Oldenburg und Osnabrück: Dafür hatte sich im Mai der Rat der Stadt Oldenburg in einer Resolution einstimmig ausgesprochen. Adressaten waren die Verkehrsministerien in Hannover und Berlin sowie die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG). Von den Empfängern kommen nun ganz unterschiedliche Signale zurück.
Die LNVG hat in ihrer Mitteilung bezüglich der Anschaffung von Akku-Triebzügen für Niedersachsen gleichermaßen erwähnt, dass sie eine komplette Elektrifizierung der Strecke Oldenburg-Osnabrück für „besonders wirtschaftlich“ hält. Das habe eine Markterkundung ergeben. Für Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies ist daher klar: „Wir wollen, dass die Deutsche Bahn die Verbindung bis 2034 mit Fahrdraht ausbaut. Das dient nicht nur dem Nahverkehr, sondern erhöht allgemein die Flexibilität des Gesamtsystems Bahn bei Störungen.“
Signal auf Rot
Kurz zuvor hatte allerdings die Oldenburger Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali (Linke) eine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten, die die Signale bezüglich einer Elektrifizierung eher auf Rot stellt. Die Abgeordnete hatte die Frage gestellt, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass der Streckenausbau zwischen Oldenburg und Osnabrück notwendig sei, um das Potenzial der Trasse für einen sauberen Personen- und Güterverkehr voll auszuschöpfen.
Die Antwort von Staatssekretär Oliver Luksic (FDP), die unserer Redaktion vorliegt, fällt genau so kurz wie negativ aus. Der Ausbau sei nicht im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthalten. Es habe beim Fern- und Güterverkehr keine ausreichende Nachfrage prognostiziert werden können. Die entsprechenden Nachweise seien im Jahr 2016 im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) sowie zuletzt im Jahr 2020 im Rahmen des Ausbauprogramms „Elektrische Güterbahn“ geführt worden. Die entsprechenden Nachweise stammten aus dem Jahr 2016 im Rahmen der Aufstellung des BVWP sowie zuletzt aus 2020 im Rahmen des Ausbauprogramms „Elektrische Güterbahn“.
Resolution im Rat
Die Resolution zum Ausbau ist im Rat auf Antrag von Grünen und SPD gefasst worden. Die Zielsetzung ist, die Grundlagen für die Verkehrswende im Personenverkehr zu schaffen. Dazu gehört demnach auch die Einrichtung neuer Haltepunkte auf der Ausbaustrecke im Stadtgebiet, nämlich in Krusenbusch und Osternburg. Zudem sollen künftig mehr Güter klimaneutral auf der Schiene transportieren werden.
Vor der Abstimmung über die Resolution hatte bereits die Oldenburger Stadtverwaltung den Vorstoß zurückhaltend bewertet. Die Argumente seien nachvollziehbar. „Dennoch muss eindeutig zwischen Wünschenswerten und Machbaren getrennt werden“, hieß es in der Vorlage. Auch die Stadt verwies darauf, dass der Streckenausbau nicht Teil des BVWP sei. Zudem zeigte man sich in der Verwaltung skeptisch, dass sich wegen des erheblichen Bedarfs für Ertüchtigung im deutschlandweiten Schienennetz und dem Fokus des BVWP auf die Beseitigung von Engpässen vor allem auf Hauptachsen und in wichtigen Verkehrsknoten in den nächsten Jahren daran etwas ändern werde.
