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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Oldenburgerin übernimmt Fraktionsvorsitz der Linken

13.11.2019

Berlin Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch sind das neue Führungsduo der Linken im Bundestag. Die Fraktion bestätigte am Dienstag den bisherigen Co-Vorsitzenden Bartsch im Amt und wählte die Bundestagsabgeordnete aus Oldenburg zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht. Wagenknecht war nach vier Jahren als Fraktionsvorsitzende nicht noch einmal zur Wahl angetreten.

Für Bartsch stimmten 44 Abgeordnete, das waren nach Angaben eines Fraktionssprecher 63,7 Prozent. Bei der letzten Wahl 2015 hatte er noch 80 Prozent der Stimmen bekommen. Für den weiblichen Part des Führungsduos hatte sich neben Ali die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Caren Lay, beworben. Beide bekamen im ersten Wahlgang keine Mehrheit. In einem zweiten Wahlgang sprachen sich dann 36 Abgeordnete für Ali aus – das entspricht 52,2 Prozent. Caren Lay holte 29 Stimmen, 42 Prozent.

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Die Rechtsanwältin Amira Mohamed Ali sitzt erst seit 2017 für die Linke im Bundestag und wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet, zu dem auch Wagenknecht gehört. Öffentlich größer in Erscheinung getreten ist sie bisher nicht. In der Fraktion hat sich die 1980 in Hamburg geborene Mohamed Ali bisher um Verbraucher- und Tierschutz gekümmert sowie um Recht und Ernährung. In ihrem Bewerbungsschreiben für den Vorsitz hatte sie es als zentrale Aufgabe bezeichnet, die Fraktion wieder zusammenzuführen.

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Die Zeit mit Sahra Wagenknecht an der Spitze war geprägt von Streit zwischen Wagenknecht und der Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger. Wagenknecht sieht eine Politik der offenen Grenzen für alle kritisch und ist der Ansicht, ihre Partei habe sich von ihrer eigentlichen Klientel entfernt. Die Auseinandersetzungen und ein Burnout hatten Wagenknecht nach eigenen Angaben schließlich zum Rückzug von der Fraktionsspitze bewogen.

Sie habe den Tag nun auch herbeigesehnt, sagte sie vor der Fraktionssitzung. Einen Rückzug aus Politik und Öffentlichkeit plant Wagenknecht allerdings nicht. Ihr Bundestagsmandat nimmt die 50-Jährige weiter wahr - und auch eine erneute Kandidatur für den Bundestag bei der nächsten Wahl kann sie sich nach eigenen Angaben zum aktuellen Zeitpunkt gut vorstellen, wie sie der Deutschen Presse-Agentur sagte.

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