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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Bildung

Differenzierter Blick auf Kritik an Israel

25.11.2016

Hannover /Oldenburg Mehrere Wochen hatte sich das Kultusministerium in Hannover Zeit gelassen. Am Donnerstag wurde nun die Antwort auf Anfragen zu den Vorwürfen gegen den Oldenburger Lehrer Christoph Glanz veröffentlicht. In einer schriftlichen Erklärung geht das Ministerium umfangreich auf die Antisemitismus-Vorwürfe gegen Glanz und die Kampagne BDS (Boycott, Divestment und Sanctions) ein.

Die Landesschulbehörde habe in Abstimmung mit dem Ministerium die bekannt gewordenen Vorwürfe, Glanz unterstütze antisemitisches Gedankengut, ausführlich geprüft. Der umstrittene Bericht des BDS-Aktivisten Glanz für die Gewerkschaftszeitung Paed-Ol enthalte keine Aussagen zum Judentum. Die gegen den Pädagogen erhobenen Vorwürfe hätten sich „bislang als nicht substantiiert erwiesen“. Gleichwohl sei Glanz auf die „beamtenrechtlichen Pflichten“ zur Mäßigung bei politischer Betätigung hingewiesen worden. Weder Schulleitung, noch Schulverwaltung noch Schüler- und Elternschaft hätten Beschwerden gegen den Lehrer erhoben.

In der mehr als dreiseitigen Stellungnahme gibt das Ministerium zahlreiche Einschätzungen zu BDS wieder. Danach ergebe sich ein „vielschichtiges Bild“. Die Anhängerschaft der Bewegung, die Boykott und Isolierung Israels wegen der Aggressionen gegen Palästinenser fordert, können nicht pauschal als antisemitisch bezeichnet werden, gleichwohl trage sie „teilweise äußerst problematische bzw. kontroverse Züge“. Ihre Einschätzung teile die Landesregierung mit dem Auswärtigen Amt, der Bundeszentrale für Politische Bildung und dem Niedersächsischen Verfassungsschutz, heißt es.

Das Ministerium geht unter anderem auf Aussagen zu BDS von der Friedrich Naumann Stiftung („ideologisch geprägte ... Bewegung“) und des Göttinger Antisemitismusforschers Samuel Salzborn („ihrer Intention nach antisemitisch“) ein.

Im September hatte Protest der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Oldenburg die Veröffentlichung eines Berichts von Lehrer Glanz in der GEW-Zeitschrift Paed OL gestoppt. Der Aufruf zum Boykott greife Nazi-Ideologie („Kauft nicht bei Juden“) auf. Im Folgenden hatte sich eine heftige Debatte über die Grenzen zwischen Antisemitismus und Meinungsfreiheit entwickelt.

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