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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Bildung

Jetzt bekommen die Kinder das versprochene Geld

11.10.2017

Oldenburg Für leichte Empörung, mindestens aber Irritation, sorgte im jüngsten Sozialausschuss die Information, dass all jene Kinder – die Anspruch auf Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben – noch nicht von den zusätzlich vom Rat zur Verfügung gestellten Mitteln profitieren konnten. Immerhin hatte dieser im Haushalt 2017 doch 50 000 Euro hinterlegt, um so die Anschaffung beispielsweise von Schulmaterialien zu ermöglichen. „Alle Beteiligten im Sozialausschuss gingen davon aus, dass die Mittel zum Beginn des Schuljahres im August zur Verfügung stehen würden“, so Manfred Klöpper, Ratsherr für die Linke/Piraten im Sozialausschuss, „denn dann wurden die Materialien ja benötigt.“ Die Gruppe wertet dies als „eklatante Missachtung des politischen Auftrags zu Lasten der Kinder“, so Klöpper.

Matthias Welp, Leiter des Amtes für Schule und Bildung, hat dazu jetzt Stellung genommen und angekündigt, dass die Auszahlung des zusätzlichen Schulbudgets an die Schulen „nun bis Mitte Oktober“ erfolge und natürlich zweckgebunden sei.

Als problematisch hatte sich offenbar die Suche nach einem Verfahren zur erstmaligen Verteilung erwiesen. Diese „erfolgt über eine Aufstockung des Schulbudgets“, so Welp, und: „Die Höhe der Aufstockung findet in Abhängigkeit der BuT-Berechtigten je Schule statt.“

Die Schulen seien also um die Anzahl der bildungs- und teilhabeberechtigten Kinder für den 3. und 4. Jahrgang beziehungsweise 7. und 8. Jahrgang gebeten worden – allerdings hätte es bis Ende September gedauert, bis alle Daten vollständig vorlagen, so Welp, der ergänzt: „Die verschiedenen Möglichkeiten der Leistungsbeziehung und daraus resultierenden verschiedenen Finanzierungsquellen macht eine unkomplizierte Auszahlung an jeden Leistungsbezieher schwierig beziehungsweise schlicht unmöglich.“

Der Nachweis über die Verausgabung der Mittel erfolge nun „nachträglich über eine Kostenaufstellung der angeschafften Schulmaterialien“ und einem kurzen Bericht über die Verwendung. Auch für 2018 sieht die Verwaltung wieder 50 000 Euro für diesen Zweck in ihrem Haushaltsentwurf vor, heißt es. Dass die Politik erneut dafür votieren mag, scheint außer Frage zu stehen. Künftig sollen die Mittel dann aber auch schon im September angewiesen werden.

Profile aller weiterbildenden Schulen in Oldenburg. Welche Schule passt am Besten?

Oldenburger Schulen
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Marc Geschonke Redakteur / Redaktion Oldenburg
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