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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Blaulicht

Alhambra durchsucht – Aktivisten protestieren

24.05.2018

Oldenburg Einsatz am Alhambra: Mit Hunden und einem größeren Aufgebot durchsuchte die Oldenburger Polizei am Mittwochvormittag die Räumlichkeiten des so genannten „selbstverwalteten Aktions- und Kommunikationszentrums“ an der Hermannstraße. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hatte die Durchsuchung beantragt. Grund dafür waren offenbar verbotene Fahnen mit PKK-Bezug – diese seien nach NWZ-Informationen bei einer nicht angemeldeten Demonstration am 1. Mai gezeigt, später dann auch am Alhambra entrollt worden, wie es heißt.

Um kurz nach zehn Uhr startete der Einsatz, am späten Mittag war dieser beendet. Welche Fundstücke dabei sichergestellt wurden – und ob sich weitere Ermittlungsverfahren gegen beteiligte Personen anschließen mögen –, wollten Staatsanwaltschaft und Polizei auf NWZ-Nachfrage nach der Durchsuchungsaktion allerdings nicht mitteilen.

Allerdings meldeten sich Mitglieder des Alhambras am Abend zu Wort: „Die Polizei beschlagnahmte eine an die YPG angelehnte, selbst genähte Flagge“. Und: „Es wurde keine eindeutig verbotene Symbolik gefunden, welche die Durchsuchung rechtlich legitimieren könnte.“ Dies falle indes „in eine Reihe von Kriminalisierungsversuchen der kurdischen und linken Aktivist*innen in Deutschland, die sich seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Truppen in Afrin und dem G20 Gipfel in Hamburg massiv verstärkt haben“, heißt es dazu in einer Mitteilung.

Am Abend findet schließlich eine Solidaritätskundgebung am Hauptbahnhof statt. Außerdem wurde angekündigt, dass man „ am Donnerstag ein weiteres Mal unsere Wut auf die Straße bringen“ werde: Um 17.30 Uhr wird am Lefferseck in der Oldenburger Innenstadt eine Kundgebung und Demonstration starten, so heißt es.

Marc Geschonke Redakteur / Redaktion Oldenburg
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