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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Blaulicht

Zoll findet auf Baustellen 40 Hinweise auf Schwarzarbeit

17.05.2019

Oldenburg Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Hauptzollamt Oldenburg bereits am Donnerstag der vergangenen Woche umfangreich im Bereich der Schwarzarbeit auf Baustellen kontrolliert. Da es bundesweit abgestimmt Einsätze über mehrere Tage gab, wurde diese Information erst nach Abschluss aller Prüfungen herausgegeben, begründete Frank Mauritz, Sprecher des Hauptzollamts, das Vorgehen.

In der Stadt Oldenburg überprüften demnach 35 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit insgesamt 32 Bauvorhaben, darunter zwei Großbaustellen. Wo genau die Kontrollen stattfanden, teilte der Zoll auch auf Nachfrage nicht mit. Die Beamten fanden insgesamt 40 Hinweise auf Schwarzarbeit. 16 Mal wurde nach ersten Erkenntnissen der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt, bei elf Fällen gehen die Ermittler von der Vorenthaltung von Beiträgen an die Sozialversicherungsträger aus, unter anderem durch sogenannte Scheinselbstständigkeit. Weiterhin moniert wurde der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Den Hinweisen wird nun konkret nachgegangen. Bußgelder bis hin zur Weitergabe der Fälle an die Staatsanwaltschaft sind möglich.

Weniger alltäglich laut Mauritz war, dass die Zöllner bei einem größeren Bauvorhaben auf zwei Osteuropäer ohne Aufenthaltstitel und damit Arbeitserlaubnis trafen. Die Beamten verständigten umgehend die zuständige Ausländerbehörde. Dort wurde nach Prüfung eine Ausreiseanordnung gegen die Männer ausgesprochen.

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