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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Blaulicht

Jva Cloppenburger Straße: So sieht der Alltag für U-Häftlinge in Oldenburg aus

18.01.2018

Oldenburg Betrüger, Diebe und Gewalttäter landen gleichermaßen in der Untersuchungshaft der Justizvollzugsanstalt Oldenburg – wenn es die hiesigen Behörden denn so verfügen. Gleich 120 Untersuchungshäftlinge sind derzeit in der Anstalt höchster Sicherheitsstufe an der Cloppenburger Straße untergebracht, darunter auch jene Männer, denen gerade vor dem Landgericht der Prozess wegen versuchten und vollendeten Totschlags gemacht wird (NWZ berichtet).

36 % Ausländeranteil

Neben besagten 120 Menschen in der Untersuchungshaft gibt es hier darüber hinaus noch etwa 150 Strafgefangene (Inhaftierte, die eine Freiheitsstrafe nach rechtskräftiger Verurteilung absitzen). Hinzu kommen allerdings auch noch weitere Abteilungen wie Transport, psychiatrische und eine spezielle Sicherheitsstation für besonders gefährliche Straftäter.

Der Ausländeranteil der Inhaftierten schwankt, liegt derzeit bei erhöhten 36 Prozent. Die meisten von ihnen sind im geschlossenen Vollzug untergebracht und stammen aus 38 unterschiedlichen Ländern – in der Hauptsache handelt es sich dabei um nordafrikanische und osteuropäische Gefangene. Die meisten von ihnen kommen aus Polen (derzeit 20 Inhaftierte).

Bis zu maximal 21 U-Häftlinge leben hier auf je einer gesonderten Station. Für sie beginnt der Tag morgens um 6 Uhr, dann werden sie geweckt. Abhängig von der jeweiligen richterlichen Genehmigung, können sie an sogenannten „Freizeitmaßnahmen“ oder auch religiösen Veranstaltungen teilnehmen – oder tagsüber in hausinternen Betrieben arbeiten. Wer nicht arbeitet, wird ab 16 Uhr wieder in seiner Zelle eingeschlossen.

Hinter Oldenburger Gittern an der Cloppenburger Straße     Bild: Geschonke
Wer aber einer regelmäßigen Tätigkeit nachgeht und sich so „nebenbei“ noch etwas Geld verdient, hat entsprechend der Arbeitszeiten einen nach hinten verschobenen „Ausgang“. Sprich: Die Schicht läuft von 6.45 bis 15.45 Uhr. Die Tür ins Zellenschloss fällt damit für alle derart Aktiven erst um 20 Uhr. Finanziell wird’s überdies entlohnt: gesetzlich vorgegebene 328 Euro je Monat erhalten Inhaftierte im Zeitlohn (so in Schlosserei und Tischlerei).

Wer für Unternehmerbetriebe arbeitet („Akkord“), kann bei entsprechender Leistungsfähigkeit bis zu 550 Euro verdienen. Wer langsamer ist, landet aber vielleicht auch nur bei 150 Euro. Dieses Einkommen fließt zu 4/7 in das Überbrückungsgeld für die Zeit nach der Haftentlassung ein, dieses Konto wird von der JVA geführt. 3/7 gehen in das „Hausgeld“ für etwaige private Ausgaben in der Anstalt. Zuwendungen von außerhalb dürfen Inhaftierte maximal in Höhe von 157,80 Euro p.a. erhalten.

U- wie Strafgefangene können hier in der JVA an der Cloppenburger Straße Besuch empfangen. Das klingt nach viel Unterhaltung und schöner Abwechslung. Allerdings: Besuch ist für maximal fünf Stunden gestattet – im Monat, nicht am Tag. Jeder einzelne Besuch darf überdies nicht mehr als eine Stunde in Anspruch nehmen.

Ihren Einzelhaftraum, etwa zehn Quadratmeter groß, können sich die Gefangenen selbst gestalten. Wenn sie Geld zur Verfügung haben, dürfen sie auch einen Fernseher kaufen und dort aufstellen. Dieser wird allerdings intensivst auf verbotene Gegenstände kontrolliert und schließlich verplombt. Gefangene, die die deutsche Sprache nicht beherrschen, können auch an Deutsch-und Integrationskursen teilnehmen.

Sport sei ein wichtiges Thema in der JVA, er sei förderlich für die Psyche der Inhaftierten, so heißt es hier. Allerdings gibt es in dieser Anstalt nur Gruppensportangebote. „Kraftsport im Gefängnis lehnen wir ab“, sagt Anstaltsleiter Gerd Koop auf NWZ-Nachfrage. Sozialarbeiter und Psychologen sind für die Gefangenen erreichbar, sie können an allen Betreuungsmaßnahmen der JVA teilnehmen.

Konsequent liberal

Besagte „Vorzüge“ und Vergünstigungen – gewissermaßen eine positive Verstärkung, ein Belohnungssystem auch im Hinblick auf die irgendwann bevorstehende Wiedereingliederung in die Gesellschaft – im Haftalltag gelten allerdings nur, wenn sich die Gefangenen auch an die strengen hiesigen Regeln halten.

„Wir sind konsequent und liberal“, so Koop – „aber diese Konsequenz wird auch von uns eingefordert, sonst gibt es keine Liberalität.“ Wer sich kleine Gewalttätigkeiten leistet oder Suchtmittel schon in geringstem Maße missbraucht, bekommt hier dann die Kraft des Gesetzes zu spüren.

Zur Information:

Laut §112 der Strafprozessordnung darf die Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten angeordnet werden, wenn er der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Sie darf nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer Verhältnis steht.

Haftgrund besteht, wenn aufgrund bestimmter Tatsachen 1. festgestellt wird, dass der Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält, 2. bei Würdigung der Umstände des Einzelfalles die Gefahr besteht, dass der Beschuldigte sich dem Strafverfahren entziehen werde (Fluchtgefahr), oder 3. das Verhalten des Beschuldigten den dringenden Verdacht begründet, er werde a) Beweismittel vernichten, verändern, beiseite schaffen, unterdrücken oder fälschen oder b) auf Mitbeschuldigte, Zeugen oder Sachverständige in unlauterer Weise einwirken oder c) andere zu solchem Verhalten veranlassen, und wenn deshalb die Gefahr droht, dass die Ermittlung der Wahrheit erschwert werde (Verdunkelungsgefahr).

Solange kein Urteil ergangen ist, das auf Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung erkennt, darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat über sechs Monate hinaus nur aufrechterhalten werden, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein anderer wichtiger Grund das Urteil noch nicht zulassen und die Fortdauer der Haft rechtfertigen. (§121)

Der Blaulichtblog für den Nordwesten

Marc Geschonke Redakteur / Redaktion Oldenburg
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