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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Blaulicht

Mehrere Verfahren gegen Shisha-Bars eingeleitet

15.01.2019

Oldenburg Die umfangreichen Kontrollen von Oldenburger Shisha-Bars in der Nacht zu Samstag haben nach NWZ-Informationen zumindest einige fragwürdige Erfolge gebracht.

Gleich mehrere Ermittlungsverfahren mit verschiedenen Hintergründen wurden demnach bereits eingeleitet, eine Aufschlüsselung etwaiger Verstöße will das in diesem Fall federführende Hauptzollamt Bremen noch in dieser Woche nachliefern. Allerdings handele es sich dabei um „nicht über alle Maßen“ schwerwiegende Vorfälle, heißt es auf Nachfrage. Überdies: „Razzien“ wie diese seien in diesem Segment durchaus üblich.

„Wir versuchen regelmäßig solche Kontrollen in unregelmäßigen Abständen durchzuführen“, sagt Frank Mauritz, Sprecher des Oldenburger Hauptzollamtes, dessen Kräfte die Aktion in der Freitagnacht unterstützt haben, „dabei kommt dann auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit zum Zuge.“ Sprich: Werden Sozialversicherungsbeiträge entrichtet, wird der Mindestlohn gezahlt? All das gilt es bei solchen sogenannten „Steueraufsichtsmaßnahmen“ zu klären.

Der andere Punkt ist die Frage der Steuerhinterziehung oder sogar Hehlerei beim Wasserpfeifentabak. Der Steuersatz für ein Kilogramm liegt bei 22 Euro. Mindestens. Wird der Tabak ohne entsprechend gezahlte Einfuhrabgaben eingeschmuggelt, sind auch schnell 40 Euro fällig. Wurde also alles ordnungsgemäß angemeldet und bezahlt? Überdies: Wenn da aus Kleinverkaufspackungen noch einmal Einzelportionen herausgezogen und gesondert zum Verkauf angeboten würden, handelte es sich um eine Ordnungswidrigkeit, für die schnell bis zu 5000 Euro Bußgeld fällig werden können. Das alles gilt es im Einzelfall zu ermitteln.

Auch die Feuerwehr war an der Aktion beteiligt – weniger, um Brandschauen durchzuführen, sondern vielmehr beratend, um die Raumluft in den Shisha-Bars zu prüfen. Tatsächlich wurden dabei erhöhte, gesundheitsgefährdende CO-Messwerte (Kohlenmonoxid) festgestellt. „Sie können aber durch Lüftungsmaßnahmen abgestellt werden“, so heißt es aus Reihen der Oldenburger Berufsfeuerwehr. Auch das sei nicht allzu dramatisch, müsse aber grundsätzlich behoben werden. Die Betreiber seien entsprechend belehrt worden.

Marc Geschonke Redakteur / Redaktion Oldenburg
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