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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Bürgervereine einigen sich über Bahn-Repräsentanz

07.08.2013

Oldenburg Die Bürgervereine haben sich über ihre Vertretung im Ausschuss für Bahnangelegenheiten verständigt. Damit ist ein wesentliches Hindernis für die Arbeit des neuen Gremiums beseitigt.

Der Ausschuss für Bahnangelegenheiten, der sich am Donnerstag konstituiert hatte (die NWZ  berichtete), ist vom Rat als Siebener-Ausschuss gebildet worden (je 2 SPD, Grüne, CDU, 1 Linker). In ein solches Gremium dürfen maximal vier beratende Mitglieder (und vier Stellvertreter) berufen werden. Gibt es keine Einigung, wird nach Fraktionsstärke gegriffen, d.h. die Fraktionen dürfen benennen (SPD 2, CDU und Grüne je 1). Die SPD hatte sich von Beginn an für die Bürgervereine stark gemacht, aber von denen verlangt, dass sie sich einigen.

Das ist am Montagabend geschehen. Die beiden Berater-Plätze übernehmen Harald Götting, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Stadtoldenburger Bürgervereine (Astob) und Hans-Gerd Tabke, Vorsitzender des Bürgervereins Ofenerdiek. Als Stellvertreter fungieren Ernst Aumann, Göttings Vize bei der Astob sowie Vorsitzender des Bürgervereins Nadorst-Bür­geresch, und Sigrun Spaeth, Vorsitzende des Bürgervereins Donnerschwee.

„Über den Astob-Vorstand können die Interessen aller direkt oder indirekt betroffenen Bürgervereine eingebracht werden“, heißt es in einem Schreiben an Oberbürgermeister Gerd Schwandner. „Über Herrn Tabke und Frau Späth berücksichtigen wir Bürgervereine, die von einem Ausbau der Bestandsstrecke betroffen sind wie von einer Umfahrungstrasse.“

Auf Nachfrage der NWZ  sagte Götting, die Entscheidung sei einstimmig gefallen – auch mit der Stimme Osternburgs. Dieser Bürgerverein war in der Ausschusssitzung vor allem von Links-Fraktionschef Hans-Henning Adler favorisiert worden. Dafür wandte sich Adler entschieden gegen einen Platz für die Astob.

Für die restlichen vier Plätze (zwei direkt/zwei Stellvertreter) bleiben vier Interessenten: die drei Bahnumfahrungsinitiativen (IBO, LiVe, ILQ) und ein Vertreter des (trassenkritischen) Landvolks. Für den Fall, dass auf der Basis der von der SPD übernommenen Bürgervereinsfestlegung kein Einvernehmen zwischen den Fraktionen möglich sein sollte, müssten CDU und Grüne diese Gruppen als ihre Vorschläge übernehmen. Das gilt als wahrscheinlich.

Michael Exner Autor
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