• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

RATSSITZUNG: China-Reise sorgt bei der Politik für Verstimmung

11.07.2007

OLDENBURG Vom Freundschaftsbesuch in China bis zum familienfreundlichen Sozialdezernat ist ein weiter Schritt, aber der Rat bewältigte ihn diskussionsmäßig ohne Mühe. Die letzte Sitzung vor der Sommerpause am Montagabend war dabei geprägt von einem durchgängig gereizten Tonfall.

Das begann gleich nach dem Auftakt-Bericht von Oberbürgermeister Gerd Schwandner über seine China-Reise. Ralf Briese (Grüne) vermisste das Eintreten für die Menschenrechte, Hans-Wolfgang Woltemade (Linke) sah Schwandners Politikstil „in Richtung Absolutismus“ gehen, Hans-Richard Schwartz (FDP) fand nicht in Ordnung, dass da etwas „an den Gremien dieser Stadt vollkommen vorbeigegangen“ sei – und FDP-Vize Nils Krummacker nannte es skandalös, dass der Text des „Memorandum of Understanding“ im Internet nur auf Englisch und Chinesisch veröffentlicht worden war. Krummacker war derart erzürnt, dass er tags drauf noch eine Pressemitteilung nachschob: „In Oldenburg spricht man Deutsch, manchmal auch Plattdeutsch.“ Auch Schwandners Übersetzungszusage konnte ihn nicht nennenswert besänftigen; dessen Verhalten zeige „eine unheimliche Arroganz des Mächtigen“.

Beim Thema Familienfreundlichkeit war man sich zwar grundsätzlich einig: Es darf deutlich mehr sein – und der von Stadt und NWZ ausgeschriebene Wettbewerb für Unternehmen ist ein guter Einstieg. Doch dann gingen die Meinungen auseinander, weil jeder etwas anderes unter dem Begriff fasste. Da verkaufte die SPD ihren umstrittenen Schulmaterialfonds als „konkret familienfreundliche Politik“, und die Linkspartei machte die Familienfreundlichkeit von der Wiedereinführung eines selbständigen Sozialdezernates abhängig.

Möglicherweise hatte das verbreitete Ratsknurren seine Ursache in einer besonderen Form des Magenknurrens. Zuvor hatten die Ratsmitglieder die betrübliche Nachricht erhalten, dass sie nach der Ratssitzung nicht mehr kostenlos mit Brötchen versorgt werden. Das Rechnungsprüfungsamt hatte (wohl vor dem Hintergrund eines anstehenden Besuches der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt) moniert, dass die jährlich mit 3500 Euro zu Buche schlagende Ratsspeisung „mit dem geltenden Recht nicht in Einklang steht“. In nichtöffentlicher Sitzung wollte einer wissen, ob er ein schlechtes Gewissen für Vergangenes haben müsse. Schwandner war großmütig: „Was verdaut ist, ist vergessen.“

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.