Oldenburg - Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) sieht in der Fusion von Pius-Hospital und Evangelischem Krankenhaus Oldenburg den einzig vernünftigen Weg einer künftigen Zusammenarbeit: „Andere Strukturen wie eine Holding reichen nicht, Doppelstrukturen fressen Geld und bringen nichts. Die notwendigen Effekte sind nur durch eine Fusion zu erzielen“, betont er mit Blick auf Vorgaben des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes.
Die Diskussion müsse vor allem auch im Hinblick auf die Universitätsmedizin in Oldenburg geführt werden, so der Wissenschaftsminister aus Berne (Landkreis Wesermarsch). Dies sei ein Aspekt, der in der ganzen Diskussion nicht vernachlässigt werden dürfe.
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„Es wäre falsch zu warten, bis es einem Krankenhaus schlecht geht und man zu Notmaßnahmen greifen müsste“, sieht Thümler mit Blick auf die solide Lage beider Häuser auch die Zeit für ein Zusammengehen als günstig an. „Eine Fusion wäre ein probates Mittel, beide Krankenhäuser in ihrer Struktur dauerhaft zu erhalten und den kirchlichen Anspruch hoch zu halten.“ Beiden Häusern einzeln dürfte das nicht gelingen, „da gibt das Niedersächsische Krankenhausgesetz klare Hinweise“.
Auch die Verwaltungsspitzen beider Oldenburger Krankenhäuser hatten sich klar für eine Fusion zu einem christlichen Krankenhaus ausgesprochen und halten daran fest. Ein Rechtsgutachten des Pius-Hospitals kommt ebenfalls zu dem Schluss, dass eine solche Fusion möglich sei. Die von beiden Häusern formulierte gemeinsame Absichtserklärung (Letter auf Intent, LoI) wird vom Bischöflich Münsterschen Offizialat in Vechta allerdings abgelehnt. Dessen Finanzchef Michael gr. Hackmann und Rechtsanwalt Gerd Möller hatten zuletzt einen zweiten LoI gefordert, das Evangelische Krankenhaus hatte hingegen betont, an dem ersten festhalten zu wollen.
Was sagt Stifterwille?
Thümler selbst hatte vor rund einem Jahr die Fusionspläne der beiden Krankenhäuser mit einer öffentlichen Äußerung erstmals befeuert. Im weiteren Verlauf überschlugen sich dann die Ergebnisse: Weihbischof Wilfried Theising berief überraschend Ende März den Verwaltungsrat des Pius-Hospitals ab und stellte Geschäftsführer Michael Winkler einen „Aufpasser“ zur Seite. Nach öffentlichem Druck widerrief er diese Entscheidung einige Zeit später. Mitte Juli lag dann ein zweites Gutachten des Offizialats in Vechta auf dem Tisch: dieses schließt eine Fusion zwar nicht völlig aus, verweist aber auf große Hürden, vor allem mit Blick auf Stifterwille und Stiftungszweck. Das Gutachten wird derzeit von beiden Seiten intensiv geprüft. „Mehr als 100 Jahre nach der Stiftungsgebung hat sich das gesellschaftliche Umfeld verändert, das gilt es zu berücksichtigen“, widerspricht Thümler der bisher vertretenden Auffassung des Offizialats. In der vorvergangenen Woche hatte sich dessen Justiziar Andreas Windhaus in einer Pressekonferenz erneut skeptisch gezeigt: Es gelten nach wie vor Stifterwille und Stiftungszweck der 1879 gegründeten Stiftung St. Pius-Hospital. „Da kann man keinen Zeitgeist reininterpretieren.“ Das Offizialat ist Stiftungsaufsicht und geht bisher davon aus, dass der Stifterwille ein katholisches Krankenhaus fordert. Ende August sollen die Gespräche beider Seiten wieder aufgenommen werden.
