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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Kultur

Sozialtarif soll Stromsperren verhindern

19.09.2014

Oldenburg Wer sich in Oldenburg keine Eigentumswohnung leisten oder Preise ab 8,50 Euro Kaltmiete nicht zahlen kann, findet in der Stadt kaum noch eine Wohnung. Michael Bättig von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (Also) schlägt Alarm: Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Diakonie Oldenburg-Stadt, Heinz-Hermann Buse, sowie dem Sozialwissenschaftler und Energieberater Ulrich Schachtschneider machte er am Donnerstag auf die wachsende Verarmung durch fehlenden bezahlbaren Wohnraum und steigende Strompreise aufmerksam.

Ein Drittel der 2500 Ratsuchenden, die sich im vorigen Jahr an die Sozialberatung der Also gewandt haben, lebt in Wohnungen, deren Mieten über der vom Jobcenter berechneten Mietobergrenze liegen. „Das heißt, über 30 Prozent dieser Haushalte müssen einen Teil ihrer Kosten für die Unterkunft aus dem Regelsatz bezahlen – das bedeutet nichts anderes, als sich die Miete vom Munde abzusparen“, erklärt Bättig.

Wenn die Miet- und Heizungskosten über den Mietobergrenzen liegen, erhalten die Betroffenen eine Aufforderung, die Kosten der Unterkunft zu senken oder sich eine günstigere Wohnung zu suchen. „Das ist so gut wie aussichtslos“, so Bättig. Er fordert einen sofortigen Stopp der Kostensenkungsaufforderungen durch Jobcenter und Sozialamt, solange es nicht ausreichend günstige Wohnungen gibt. Er plädiert für eine volle Übernahme von Miet- und Heizkosten für Hartz-IV-Haushalte.

Weitere Forderungen an Kommune, Arbeitsagentur und Energieversorger stellte am Donnerstag das Forum „Soziale Energiewende“ vor, das Also, Diakonie und Schachtschneider ins Leben gerufen haben. So macht sich das Bündnis für einen Sozialtarif stark: Demnach sollen bedürftige Kunden maximal vier Prozent ihres Einkommens für den Strombezug zahlen müssen. „Dass das geht, zeigt der Hamburger Energielieferant Care Energy, der seit dem 1. September 2012 so etwas macht. Daran könnte sich auch die EWE orientieren“, betonte Ulrich Schachtschneider.

So könnten auch Stromsperren verhindert werden, die in Oldenburg immer mehr zum Problem mit fatalen Folgen für betroffene Familien werden, mahnt Diakonie-Geschäftsführer Heinz-Hermann Buse: „Innerhalb von einer Woche hatten wir Anfang September sechs Fälle in unserer Beratungsstelle. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs.“

Forderung Nummer vier auf kommunaler Ebene ist die Einführung einer „Abwrackprämie für alte und energiefressende Haushaltsgeräte“, die in einkommensschwachen Haushalten „notgedrungen“ zum Einsatz kämen.

Seine Ideen hat das Forum in einer Broschüre zusammengefasst, die allen Ratsmitgliedern übersandt wurde.

Stephan Onnen Redakteur / Redaktion Oldenburg
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