Navigation überspringen
nordwest-zeitung
Abo-Angebote ePaper Newsletter App Prospekte Jobs Immo Trauer Shop

Kurz vor der Entscheidung Das sind die Positionen der Fraktionen zum Oldenburger Mobilitätsplan

Wer bekommt wie viel Platz: Das ist ein zentrales Thema des Mobilitätsplans in Oldenburg.

Wer bekommt wie viel Platz: Das ist ein zentrales Thema des Mobilitätsplans in Oldenburg.

Torsten von Reeken

Oldenburg - Er hat für viel Gesprächsstoff gesorgt in den vergangenen Monaten: Der Entwurf für den Mobilitätsplan mit seinen sechs Teilkonzepten. Sein Beschluss bedeutet noch nicht, dass irgendetwas davon umgesetzt wird. Zu den Einzelmaßnahmen wird es noch separate Beratungen und Abstimmungen geben. Doch er soll ein Fahrplan sein für die Arbeit der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren. Am Montag steht der Entwurf voraussichtlich final auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses (17 Uhr, Alte Fleiwa). Am 26. Juni soll er vom Rat beschlossen werden. Vorab zeigen wir einen Überblick, welche Fraktionen sich bereits öffentlich positioniert haben.

Grüne/SPD

Das Mehrheitsbündnis aus Grünen und SPD wird wohl dafür sorgen, dass der Mobilitätsplan beschlossen wird. Gleichwohl streben die Fraktionen ein paar Änderungen an. So soll das Radwegekonzept unter dem Vorbehalt stehen, um die genauen Verläufe der sogenannten Premiumrouten anpassen zu können. Unter anderem sieht man etwa den Gutachter-Vorschlag für eine Fahrradstraße am Bahndamm kritisch.

Eine Vorabentscheidung über eine autofreie Cäcilienbrücke wollen die Fraktionen ausschließen. Für den Nahverkehr sollen weitere Verbesserungen durch die Schaffung von Busspuren im Hauptverkehrsstraßennetz und durch die Schaffung von Querverbindungen festgeschrieben werden.

Die Türme stehen noch, aber rüber kommt schon lange niemand mehr: Die Cäcilienbrücke wird in den kommenden Jahren abgerissen und neu gebaut.

MOBILITÄTSPLAN IN OLDENBURG Grüne und SPD verschieben Vorentscheid über autofreie Cäcilienbrücke

Patrick Buck
Oldenburg

Im Park&Ride sehen Grüne und SPD, anders als das beauftrage Gutachterbüro, eine große Chance für klimafreundliche Mobilität und wollen dies forciert sehen. Zudem fordern sie mehr Ladepunkte für E-Autos in verdichteten Wohngebieten und ein zusätzliches Teilkonzept, das sich mit Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Fußgänger beschäftigt.

Grünen-Fraktionssprecher Oliver Rohde sieht den anstehenden Beschluss positiv, „auch wenn es erst einmal nur ein Konzept ist“. Er ist aber (mit Blick auf den CDU-Vorstoß, siehe unten) dagegen den Plan „bis zum Sanktnimmerleinstag“ zu diskutieren. Zur Kritik sagt er: „Die Innenstadt wird weiter erreichbar sein, für einige vielleicht nur etwas weniger komfortabel.“

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulf Prange geht es erst einmal um einen Arbeitsauftrag für die Verwaltung. Umsetzungsvorschläge werde man dann neu bewerten. Die Änderungsanträge basierten auf vielen Gesprächen und Rückmeldungen, zum Beispiel aus Ortsvereinen. Es gehe darum, nach den schon beschlossenen Einschränkungen (Stichwort Parkgebühren) schneller Alternativen zu schaffen.

CDU

Die CDU-Fraktion stellt sich (wie berichtet) gegen einen Beschluss des Mobilitätsplans zum jetzigen Zeitpunkt. Sie möchte zunächst ein Gutachten beauftragen, um zu klären, ob und in welchem Umfang die einzelnen Maßnahmen tatsächlich zu einer Verkehrswende führen und ob sie einen nennenswerten Beitrag zur angestrebten Klimaneutralität im Jahr 2035 leisten. „Dem Entwurf der Verwaltung fehlt es an allen Ecken und Enden an einer soliden Datenbasis“, wird der Fraktionsvorsitzende Christoph Baak in einer Mitteilung zitiert. „Ein Beschluss von dieser Tragweite kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht gefasst werden.“ Die Fraktion beantragt daher eine Aussetzung.

Linke

Auch die Linke hat sich in einer Stellungnahme ausführlich und weitgehend kritisch mit dem Beschlussvorschlag befasst und noch kurzfristig einen Änderungsantrag eingereicht. Das Verkehrskonzept sei sozial unausgewogen. Die Ratsherren Hans-Henning Adler und Jonas Christopher Höpken sprechen sich dafür aus, den Neubau der Cäcilienbrücke nicht für den Autoverkehr zu sperren. Trotzdem soll dort mehr Platz für den Radverkehr geschaffen werden. Außerdem soll ein P&R-Konzept mit Parkplätzen am Stadtrand und der Möglichkeit, kostenfrei in die Innenstadt zu fahren, erarbeitet werden. Die geplante Einbahnstraßenregelung in der Innenstadt müsse zudem so gestaltet werden, dass eine vollständige Umfahrung möglich ist.

Patrick Buck
Patrick Buck Redaktion Oldenburg (Stv. Leitung)
Themen
Artikelempfehlungen der Redaktion
Die AfD hatte bereits Anfang Februar zu einem Bürgerdialog ins Schortenser Bürgerhaus eingeladen, draußen versammelten sich mehrere Hundert Personen zu einer Gegendemo.

SCHORTENSER DEMOKRATIE-FEST ABGESAGT Nun übernehmen Antifa, Jusos und Fridays for Future

Oliver Braun
Schortens
Live-Blog
Bei der EM in Schleswig-Holstein im Jahr 2022 war die Stimmung ausgelassen: Ab Donnerstag wird es in Neuharlingersiel ähnlich aussehen.

BOSSELN UND KLOOTSCHIESSEN Europas beste Friesensportler – der Live-Blog zur EM in Neuharlingersiel

Neuharlingersiel
Die beiden Bestandsgebäude auf dem ehemaligen Friedeburger Schulgrundstück gehen ihrer Vollendung entgegen. Im Bild der sogenannte Turm.

KLASSENZIMMER WERDEN ZU WOHNRAUM Friedeburger wohnen jetzt dort, wo früher Kinder unterrichtet wurden

Detkef Kiese
Friedeburg
Komm in meine Arme: Die B-Juniorinnen der SpVg Aurich – hier im Spiel gegen den VfL Wolfsburg – wollen Sonnabend gegen Mönchengladbach den Grundstein zum Einzug ins Finale legen.

KAMPF UM DEUTSCHE MEISTERSCHAFT Aurichs Fußballerinnen hoffen im ersten Halbfinale gegen Gladbach auf 3500 Fans

Ingo Janssen
Aurich
Jubelt weiter für den VfB: Drilon Demaj

ALLROUNDER BLEIBT BEI FUSSBALL-REGIONALLIGIST Neu-Stürmer Drilon Demaj verlängert Vertrag beim VfB Oldenburg

Lars Blancke
Oldenburg