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Mobilitätsplan in Oldenburg Wenn’s mal wieder länger dauert – Prioritätenliste kommt erst im nächsten Jahr

Rad- und Autoverkehr sind ein großes Thema im Mobilitätsplan.

Rad- und Autoverkehr sind ein großes Thema im Mobilitätsplan.

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Oldenburg - Und so schnell geht wieder ein halbes Jahr ins Land: Deutlich verschnupft reagierten die Teile der Politik, die eine Umsetzung des Mobilitätsplans so schnell wie möglich sehen wollen, auf die Ankündigung der Stadt im Verkehrsausschuss.

Erst bis März 2024 will die Verwaltung einen fundierten Priorisierungsvorschlag für alle im Plan enthaltenen Maßnahmen erarbeiten. Besonders Grüne und SPD machten deutlich, dass ihnen langsam die Geduld ausgeht.

Ursprünglich angekündigt war nämlich eine Priorisierung der Maßnahmen bis Herbst dieses Jahres. Diese Sortierung soll die Grundlage dafür schaffen , in welcher Reihenfolge welche der rund 200 von Gutachterbüros vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen umgesetzt werden sollen. Schnelle Erfolge sind natürlich erwünscht. Allerdings müssen auch die vorhandenen Personal- und Finanzressourcen mitgedacht werden.

„Wir müssen den Plan von der Konzeptebene auf die Objektplanungsebene überführen. Das ist etwas, das nicht mal eben schnell gemacht ist, bei dem man nicht mal eben einen roten Strich auf die Straße malt“, sagte Verkehrsdezernentin Christine-Petra Schacht. Ein deutlicher Seitenhieb in Richtung der grün-roten Ratsmehrheit, die zu Beginn der Ratsperiode ganz schnell Fahrbahnen markieren und damit kurzfristig neue Fahrradstraßen schaffen lassen wollte.

Später Beschluss

Die Verwaltung schob beim Zeitplan den Schwarzen Peter der Politik zu. Ursprünglich habe man den Ratsbeschluss zum Mobilitätsplan im März haben wollen. Durch die öffentliche Debatte und weitere Runden durch die Ausschüsse kam dieser erst drei Monate später. Warum die Priorisierung nun jedoch um bis zu sechs Monate verschoben wird, wurde nicht ganz klar. Carola Pietsch, Leiterin des Fachdienstes Mobilität, sprach von vielen Schnittstellen und Absprachen.

Ratsfrau Vally Finke (zum Zeitpunkt der Sitzung noch SPD) zeigte sich genervt von der Verzögerung. „Ich würde mir wünschen, dass nicht immer Zeiten genannt werden, die nicht eingehalten werden.“ Grünen-Ratsherr Michael Wenzel konnte die Mitteilung ebenfalls nicht nachvollziehen. Man brauche als Politik, wenn es schon keine komplette Liste gebe, doch zumindest Ansatzpunkte für die künftigen Haushaltsverhandlungen.

Realistischer Vorschlag

Pietsch versprach, dass die Themen Finanzen und Personal bei der Priorisierung schon mitgedacht würden. Auf diese Weise soll eine schnelle Umsetzung weiterhin möglich sein.

Im Übrigen wird die finale Liste nicht alle Maßnahmen erhalten, die von den Gutachtern vorgeschlagen worden sind. Manche werden von der Verwaltung aus verschiedenen Gründen als nicht umsetzbar eingestuft.

Dementsprechend wird also noch aussortiert. „Ziel ist es, der Politik und Stadtgesellschaft einen realistischen Vorschlag vorzustellen, wie die Maßnahmen sinnvoll priorisiert werden können und was in den nächsten Jahren umgesetzt werden kann, um die Zielsetzungen des Mobilitätsplans möglichst weitgehend zu erreichen“, heißt es im städtischen Bericht.

Patrick Buck
Patrick Buck Redaktion Oldenburg (Stv. Leitung)
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