Oldenburg - Das hatte sich Michael Emschermann ganz anders vorgestellt: Sichtlich überrascht war der Geschäftsführer der Oldenburger Verkehr und Wasser GmbH (VWG) vom Widerstand der Politik im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen. Durch die Reihe haben Sprecher der Fraktionen dem Ansinnen nach einer Erhöhung der Preise für Bustickets eine Abfuhr erteilt.
Emschermann hatte die angestrebte Preiserhöhung mit Kostensteigerungen im zweistelligen Prozentbereich unter anderem durch anstehende deutliche Lohnsteigerungen, neue Anschaffungen sowie weitere geplante Angebote begründet. Argumente, die zwar auch die Politiker nachvollziehen konnten, überzeugen konnten sie diese allerdings nicht.
Keine Doppelbelastung
Grünen-Ratsherr Sebastian Rohe verwies auf einen anderen gültigen, wenn auch strittigen Ratsbeschluss: die Erhöhung der Parkgebühren. Ziel sei es dabei auch gewesen, dass Mehreinnahmen dem öffentlichen Personennahverkehr zugutekommen, „damit die Preise stabil bleiben können“. Auch Gegner der höheren Parkgebühren, wie Jonas-Christopher Höpken (Die Linke), verwiesen auf dieses Ansinnen. „Wir wollen eine Verkehrswende und brauchen einen attraktiven ÖPNV“, betonte Thomas Klein (SPD). „Die Preise zu erhöhen, wäre das völlig falsche Signal. Das träfe vor allem einen eh schon gebeutelten Personenkreis.“ Er sprach sich ebenfalls für einen höheren Zuschuss an die VWG aus dem Gesamthaushalt aus. „Wir können den Bürgern nicht beides aufs Auge drücken“, kündigte auch Benno Schulz ein Nein der Gruppe FDP/Volt zu höheren Buspreisen an. Ganz so deutlich wurde Christoph Baak (CDU) zwar nicht, er stellte aber die Frage in den Raum: „Wie können wir das anders lösen, als den Mobilitätsplan ad absurdum zu führen?“
Für Stadt wird’s teuer
Das Problem laut Emschermann: Im Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (VBN), zu dem Oldenburg und angrenzenden Landkreise gehören, gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Schert eine Kommune aus, muss sie die finanziellen Folgen tragen: Im Falle eines Ratsbeschlusses über eine abweichende Fahrpreisgestaltung für das Oldenburger Stadtgebiet müssten daraus resultierende Mindereinnahmen durch die Stadt sowohl für die VWG als auch für alle weiteren betroffenen Verkehrsunternehmen ausgeglichen werden – und das dauerhaft, wie Emschermann mehrfach betonte. Und das werde für die Stadt teuer.
Der VWG-Geschäftsführer verwies auf erfolgreiche Jahre mit stetigem Fahrgastzuwachs und auf keinerlei Beschwerden nach der letzten Preiserhöhung. „Wenn wir nicht erhöhen, ist das auf Dauer nicht gut für die VWG.“ Um vor allem einkommensschwächeren Bevölkerungsgruppen entgegenzukommen, schlug er eine Halbierung des Preises für Oldenburg-Pass-Inhaber vor. Überzeugen konnte er damit allerdings nicht.
Unverständnis gab es bei einigen Politikern auch, was die Preisgestaltung an sich angeht: So wäre etwa die lokal begrenzte Mia-Karte plus mit künftig 57,30 Euro deutlich teurer als ein bundesweit gültiges Deutschlandticket (derzeit 49 Euro).
Erwartet werden – sollten die Preissteigerungen doch umgesetzt werden – direkte Mehreinnahmen für 2024 von 664 000 Euro, langfristig mindestens 459 000 Euro pro Jahr. Die indirekten Mehreinnahmen aus Ausgleichszahlungen für das Deutschland-Ticket sollen bei 700 000 bis 800 000 Euro liegen.
Rat entscheidet
Damit die Gesellschafterversammlung des VBN am 21. September die neuen Tarife beschließen kann, muss der Oldenburger Rat am 4. September endgültig entscheiden. Bis dahin – so hofft Emschermann – lassen sich die Fraktionen durch die vorgebrachten Argumente doch noch überzeugen.
Zweifelhaft, wenn man Rohes Aussage nimmt: „Es ist politischer Wille, die Mehrbelastung über den Haushalt zu finanzieren.“
