Oldenburg - Die Stadt Oldenburg sieht aktuell trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz, die an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 überschritten hat, keine rechtliche Notwendigkeit, Oldenburg zur Hochinzidenzkommune zu erklären. Im Laufe dieser Woche werden die aktuellen Inzidenzwerte für die Stadt Oldenburg tagesaktuell daraufhin beurteilt, ob die Überschreitung der Inzidenz von 100 von Dauer ist oder ob ein zeitnahes Absinken unter den Wert von 100 zu erwarten ist. „Wir werden das bis zum Ende der Woche genau weiter beobachten und dann handeln, wenn die Zahlen nicht heruntergehen“, sagte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann am Dienstag. „Wir wissen, was das für viele Menschen bedeuten würde, haben vor allem aber den Gesundheitsschutz im Blick.“

Um Oldenburg zur Hochinzidenzkommune zu erklären, bedarf es einer Beurteilung des Gesundheitsamtes der Stadt Oldenburg, ob die Inzidenz-Überschreitung von Dauer ist. Derzeit geht das Amt noch davon aus, dass die gestiegenen Zahlen an den Osterfeiertagen entstanden sind und noch keinen – im Verhältnis zur Zeit davor – nachhaltigen Infektionsanstieg bedeuten.

Sollte die Überschreitung doch als dauerhaft eingeschätzt werden, wird die Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen, durch die Oldenburg zur Hochinzidenzkommune erklärt wird. Bei privaten Zusammenkünften und in der Öffentlichkeit wären dann außerhalb des eigenen Hausstandes nur noch Treffen mit einer weiteren Person, Kindertagesstätten würden bis auf die Notbetreuung geschlossen, die Schulen bis auf Ausnahmen in Distanzunterricht wechseln und der Verkauf auf Termin (Click and Meet) im Einzelhandel entfallen. Betretungsverbote, Maskenpflicht an bestimmten Orten und in Kraftfahrzeugen oder auch Ausgangsbeschränkungen wären dann abhängig vom Infektionsgeschehen ebenfalls möglich.

Markus Minten
Markus Minten Stadt Oldenburg und Ammerland (Leitung)