Oldenburg - Fast vier Stunden hat sich der Umweltausschuss am Donnerstagabend mit dem Leitantrag „Ein zukunftsfähiges Oldenburg – Ansätze für wirksamen Klima- und Umweltschutz auf lokaler Ebene“ beschäftigt. Herausgekommen ist dabei zunächst wenig.
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Beschlossen wurden so genannte „Pocket Parks“, also kleine Grünanlagen, die beispielsweise in Baulücken angelegt werden könnten. Zudem sollen mehr Bäume in der Stadt in einem Aufforstungsprogramm gepflanzt werden. Insgesamt wurden neun Maßnahmen – aus dem Verkehrsbereich (fünf) und Baubereich (vier) – in die September-Sitzungen der zuständigen Ausschüsse verwiesen. Fünf Maßnahmen, die im Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses liegen, wurden ebenfalls in den September vertagt. So bilanzierten die Antragsteller:
Was sagen „Fossil free“ und „Fridays for Future“ zum Verlauf der Sitzung?
Es ist verständlich, dass einige Maßnahmen im Verkehrs- und Baubereich in die zuständigen Ausschüsse vertagt worden sind. Doch grundsätzlich sind wir als FFF ganz schön frustriert und unzufrieden mit dem generellen Verlauf nach den Arbeitsgemeinschaften und mit den Beschlüssen, die im Umweltausschuss getroffen worden sind. Für die Vertagung von Anträgen, die teils jetzt sogar schon eine Mehrheit gehabt hätten, haben wir gar kein Verständnis. Es scheint uns wie ein unnötiges Herauszögern einer Entscheidung und war unserer Meinung nach nicht der Sinn der Arbeitsgemeinschaften und scheint uns verantwortungslos der Dringlichkeit der Klimakrise gegenüber.
Was ist besonders ärgerlich?
Maßnahmen, die eine relevante CO2-Einsparung versprechen, wurden leider immer noch nicht auf den Weg gebracht. Zur Debatte standen zum Beispiel ein besserer Schutz der Moorböden und eine Erhöhung der städtischen Parkplatzgebühren, um eine Lenkungswirkung („Push-and-Pull“) zu entfalten.
Wie sehen die Forderungen aus?
Viviane Michaelis (Fridays for Future, 23): „Wir haben den Eindruck, dass einige Fraktionen immer noch nicht verstanden haben, was hier für die Menschheit auf dem Spiel steht. Jede Kommune muss ihren Beitrag leisten, um die Erde bewohnbar zu halten. Dabei haben wir keine Zeit, uns in parteipolitischen Scharmützeln zu verlieren. Wir sind enttäuscht von der Mutlosigkeit von SPD und CDU. Wenn in diesem Tempo weitergemacht wird, liegt Oldenburg eher unter dem Meeresspiegel, als dass eine wirklich wirksame Klimaschutzmaßnahme umgesetzt wird.“
Wie soll es nun weitergehen?
Leonie Mazalla (29, Fossil Free): „Wir hoffen, dass die bisher noch nicht bearbeiteten Themenbereiche aus dem Leitantrag, vor allem die für kommunalen Klimaschutz sehr relevanten Bereiche Energie und Bauen, nach der Sommerpause zügig und mutiger angegangen werden.“
