Der OB-Kandidat der Grünen, der parteilose Daniel Fuhrhop, spricht sich gegen den Bau der A20 aus. Um sie zu verhindern, würde er sogar Einnahmen, die vorhandene Autobahnen generieren, einsetzen.
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Oldenburg -
Der parteilose Oberbürgermeisterkandidat der Oldenburger Grünen, Daniel Fuhrhop, schlägt vor, die Einnahmen aus der Lkw–Maut zu nutzen, um einen weiteren Autobahnbau zu verhindern: die Küstenautobahn A 20. Die Stadt solle mit den Erlösen ein Gutachten beauftragen, um die Verfassungswidrigkeit der geplanten Autobahn zu prüfen, heißt es in einer Mitteilung. „Das neue Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagt eindeutig, dass bisherige Maßnahmen zum Klimaschutz nicht ausreichen. Der Bau der ,Moorautobahn’ A 20 könnte daher dem Grundgesetz widersprechen.“
Der Bau der Autobahn nördlich von Oldenburg drohe Moorgebiete zu zerstören, die als CO
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-Senken für den Klimaschutz bedeutsam seien. Der ausgelöste zusätzliche Verkehr werde außerdem die Stadt belasten. Zudem verweist Fuhrhop auf die gestiegenen Kosten für die Autobahn GmbH, die auch einen Sitz in Oldenburg hat. „Milliardensummen für Autobahn GmbH und Autobahnbau sind ökonomisch unverantwortlich und möglicherweise aufgrund des Klimaschutzes verfassungswidrig“.
Wie zuletzt bekannt wurde, sind durch die Lkw-Maut rund 180 000 Euro in die Stadtkasse geflossen.