Oldenburg - Es sind rund 3,3 Kilometer Straße, die der Stadt jedes Jahr Geld in die Kasse spülen: die Hundsmühler Straße und der auf dem Stadtgebiet befindliche Teil der Nordmoslesfehner Straße, auch bekannt als B401. Möglich macht das die Lkw-Maut, die seit dem 1. Juli 2018 nicht mehr nur auf Autobahnen, sondern auch auf Bundesstraßen erhoben wird. Doch wie viel Geld genau kommt dadurch hinein und was fängt die Stadt damit an? Diese Fragen hatte kürzlich auch die FDP im Rat an die Verwaltung gestellt.
Die erste Zahlung hatte die Stadt im September 2019 erhalten, und zwar genau 51.701,58 Euro für das zweite Halbjahr 2018. In der Folge hatte die Verwaltung erstmals für den Haushalt 2020 Erträge angemeldet. Damals nahm man noch eine grobe Schätzung vor, weil keine Erfahrungswerte vorhanden waren: Man nahm zweimal die Einnahmen des zweiten Halbjahres 2018, zog einen Sicherheitspuffer ab und kam auf 80.000 Euro, heißt es auf Nachfrage. Dieser Wert wurde nach Eingang der ersten Abschlagszahlung für 2019 (rund 75.000 Euro) für das Haushaltsjahr 2021 auf 100.000 Euro hoch gesetzt.
Zwei Werte
Die Einnahmen eines Jahres setzen sich immer aus zwei Werten zusammen: Der Abschlagszahlung (basierend auf einer Prognose) für das laufende Jahr und der Spitzabrechnung, also den über den Abschlag hinausgehenden tatsächlichen Einnahmen des Vorjahres.
Für das Haushaltsjahr 2022 wurden nun 150.000 Euro im Haushalt angemeldet. Heißt das, dass die Stadt mit steigendem Lkw-Verkehr auf der Hundsmühler Straße rechnet? Die Verwaltung liefert eine andere Erklärung: Im Jahr 2020 belief sich die Zahlung aus der Lkw-Maut insgesamt auf rund 180.000 Euro. Der Wert war also deutlich höher als ursprünglich angenommen. Grund hierfür sei unter anderem eine zum 1. Januar 2019 umgesetzte Mauterhöhung seitens des Bundes gewesen, heißt es von der Verwaltung.
In der Folge wurden die künftigen vermuteten Einnahmen höher angesetzt. Dabei sei wieder vorsichtig geschätzt worden, heißt es, da noch nicht absehbar sei, ob die Zahlen – insbesondere auch im Hinblick auf mögliche Corona-Auswirkungen auf das Transportwesen – stabil bleiben.
Für Straßenerhalt
Die Einnahmen aus der Lkw-Maut werden übrigens keinem festen Zweck zugeordnet. Die Mitgliedsstaaten können selbst über den Einsatz entscheiden, heißt es in der entsprechenden EU-Richtlinie. Sie sollen jedoch dem Nutzen des Verkehrssektors und der Optimierung des Gesamtverkehrs dienen. Die Stadt Oldenburg habe entschieden, die Mittel für die Straßenunterhaltung mit den Maut-Einnahmen zu erhöhen, so die Verwaltung. Die Erträge würden also mittelbar für die Unterhaltung der Straßen und den Erhalt der Verkehrssicherheit eingesetzt.
