Oldenburg - Der letzte Würfel der Kommunalwahl ist zwar noch nicht gefallen, der Oberbürgermeister wird als 51. Mitglied des neuen Stadtrats in einer Stichwahl am 26. September ermittelt, doch laufen hinter den Kulissen der großen Parteien die Vorbereitungen auf die neue Ratsperiode. Sie beginnt am 1. November, einem Montag, mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrats.
Die CDU hat in ihrer Fraktion am Montag und wird an diesem Mittwoch im Kreisvorstand analysieren müssen, warum sie ein derart miserables Ergebnis (17,8) Prozent eingefahren hat und es ihr Oberbürgermeisterkandidat Ulrich Gathmann trotz seiner groß angelegten Plakatierungskampagne mit 18,4 Prozent nicht in die Stichwahl gebracht hat. Oder warum mit Michael Schilling, ein hoffnungsvolles junges Parteimitglied, es nicht zurück in den Rat geschafft hat.
Gibt es eine Empfehlung?
Und dann ist zu klären, ob und wenn ja wen die CDU ihren Wählern als Oberbürgermeister empfiehlt. CDU-Kreisvorsitzender Christoph Baak legt sich vielsagend fest: „Geht wählen und wählt den, der Euch besser gefällt. Überlegt, mit wem ihr am Montagmorgen als Oberbürgermeister Eurer Stadt aufwachen wollt.“
Grünen-Kandidat Daniel Fuhrhop hat einen schweren Stand. Auf ihn entfielen 29,9 Prozent der Stimmen. Die Grünen holten als Partei bei der Ratswahl 31,22 Prozent. Also haben längst nicht alle Grünen-Wähler ihr Kreuz auch hinter seinem Namen gemacht. Im Gegensatz zu Jürgen Krogmann. Der hat bei der Oberbürgermeisterwahl 40,9 Prozent aller Stimmen geholt, seine Partei bei der Ratswahl aber nur 28,95. Weiterer Vorteil für ihn: Er muss seine sich möglicherweise in Sicherheit wiegenden Wähler nicht mobilisieren, zu den Urnen zu gehen. Das werden sie, weil am 26. September ja auch der Bundestag gewählt wird, ohnehin tun.
Folgen der Wahl
Zurück zum Rat: Da die Landesregierung erst im Oktober entscheidet, ob die Sitze nach dem D’Hondt- oder Hare-Niemeyer-Verfahren verteilt werden, steht auch nicht fest, wie viele Sitze die Parteien in den Ausschüssen jeweils haben. Weitere Konsequenz der Wahl: Der Ratsvorsitz wird traditionell von der stärksten Fraktion, also nun den Grünen besetzt. Und dann werden auch noch die Posten in den Vorständen und Aufsichtsräten der LzO, EWE, VWG oder im Klinikum zu vergeben sein. Alles Themenfelder, die im Zuge einer zukünftigen Ratszusammenarbeit (die Zeichen stehen auf Grün/Rot) ausgehandelt werden müssen. Zu klären sein wird ebenfalls, ob es im neuen Rat hinter dem Oberbürgermeister wieder drei ehrenamtliche Bürgermeister – jetzt Germaid Eilers-Dörfler (SPD), Petra Averbeck (CDU) und Christine Wolff (Grüne) – geben wird und wer diese Ämter übernimmt.
SPD legt sich fest
Die SPD hat sich in Person ihrer Unterbezirksvorsitzenden Nicole Piechotta schon auf eine Zusammenarbeit mit den Grünen festgelegt. 51 Sitze hat der Rat, da wäre rein rechnerisch auch Grün/CDU/FDP mit zusammen 28 Sitzen oder bei einer Wahl Fuhrhops Grün/CDU mit dann 26 Sitzen möglich. Aber ist das realistisch?
Zum Schluss: Fraktionen genießen in der Kommunalpolitik Rechte, die Einzelvertreter wie Andreas Sander (unterstützt von der Piratenpartei) oder Jens Lükermann (Volt) nicht haben. Denkbar also, dass sie sich größeren Fraktionen anschließen.
