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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Richter aus Ukraine zu Gast

24.10.2019

Oldenburg Zum wiederholten Male sind Richterinnen und Richter des Berufungsgerichts Kiew zu Gast am Oberlandesgericht Oldenburg. In diesem Jahr konnte der Vizepräsident des Oberlandesgerichts, Dr. Michael Kodde, zehn ukrainische Kolleginnen und Kollegen zu einem Arbeitstreffen in Oldenburg begrüßen.

Der Arbeitsbesuch der Kiewer Richter ist Teil des Projekts „Rechtsstaatsförderung Ukraine“, das von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) Mitte 2014 – also nach den Ereignissen auf dem Maidan – initiiert wurde. Die IRZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung Partnerstaaten bei der Reformierung ihrer Rechts- und Justizsysteme. Schwerpunktthemen in diesem Jahr sind die Digitalisierung der Justiz und damit auch die Einführung der elektronischen Akte, die Durchführung von Mediationsverfahren und die Möglichkeiten des Täter-Opfer-Ausgleichs. Außerdem steht der Umgang mit der heutigen „Informationsflut“ in Großverfahren auf dem Programm. Die Kiewer Richter möchten darüber hinaus an einer Verhandlung zum sogenannten „Abgasskandal“ teilnehmen – ein Themenkomplex, der die deutschen Gerichte zurzeit in erheblichem Umfang beschäftigt.

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