Oldenburg - Im April dieses Jahres hatte die Politik bei der Stadtverwaltung ein Konzept in Auftrag gegeben, wie städtische Räume, in denen sich Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren mit technischen Lösungen zur Luftreinigung ausgestattet werden können. Gemeint waren damit vor allem Kindertagesstätten und Grundschulen – auch wenn Teile der Politik weitergehenden Bedarf sahen. Durch Luftreiniger sollten Kinder und Jugendliche, die bisher kaum ein Impfangebot erhalten, zusätzlich geschützt werden. Die Mittel für die Anschaffung der entsprechenden Geräte wurden im Juli vom Stadtrat freigegeben worden, 1,2 Millionen Euro aus der Stadtkasse. Doch was ist geschehen, bevor am Donnerstag kommender Woche die Schule startet und zwei Tage später die Erstklässler eingeschult werden?
Ausschreibung läuft noch
„Die europaweite Vergabe zur Beschaffung der mobilen Luftfiltergeräte wurde am 2. August veröffentlicht“, teilt Stadtsprecher Reinhard Schenke auf Anfrage unserer Redaktion mit. Zuvor habe ein Ingenieurbüro ein so genanntes produktneutrales Leistungsverzeichnis erstellt. Mögliche Hersteller und Verkäufer, die Geräte an die Stadt liefern wollen, können nun bis zum 31. August Angebote einreichen. „Dabei wurde die kurz möglichste Frist genutzt“, betont Schenke. Die Stadt sei bei Beschaffungen derartiger Größenordnung an das Vergaberecht gebunden.
Prüfung und Bestellung
Doch auch wenn es ein Ergebnis der Ausschreibung gibt, sind die Geräte noch lange nicht in den Schulen: Nach Auswertung der Vergabe müssen das Rechnungsprüfungsamt sowie der Verwaltungsausschuss der Vergabe zustimmen. Eine Auftragserteilung soll bis spätestens 30. September dieses Jahres erfolgen, kündigt Schenke an. Mit der Vergabe sollen 300 Geräte beschafft werden. Ausgestattet werden Klassen- und Musikräume. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich schätzungsweise auf 1,2 Millionen Euro. Diese Summe hatte der Rat im Juli abgesegnet.
Ulrich Gathmann
Die Geräte wurden allen Grund- und Förderschulen angeboten. „Bis auf die Schule am Bürgerbusch und die Grundschule Heiligengeisttor haben sich alle Schule für eine Beschaffung ausgesprochen“, so Schenke. Die Grundschule Babenend erhalte keine mobilen Luftfiltergeräte, da sie mit einer festinstallierten Lüftungsanlage ausgestattet sei.
Kitas nicht dabei
In den Kindertagesstätten sei eine Anschaffung von Lüftungsgeräten nicht vorgesehen, so Schenke. „Die Gruppen sind kleiner, die Kinder sind jünger und sie verbringen viel Zeit an der frischen Luft, da sie draußen spielen können.“
Förderprogramm des Bundes
Neben der Beschaffung der mobilen Luftreiniger werde aktuell an der Auswahl von voraussichtlich fünf Grundschulen gearbeitet, mit denen sich die Stadt für das Förderprogramm des Bundes bewerben. Das „Bundesprogramm zur Förderung Corona-gerechter stationärer raumlufttechnischer Anlagen“ war im Juni um den Neueinbau von Raumlufttechnischen Anlagen für Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren erweitert worden. Bei Aufnahme in das Programm würde der Bund bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben für Planung und Ausführung übernehmen. Der Antrag muss bis November erfolgen.
