Oldenburg - An diesem Sonntag entscheidet sich, wer als Oldenburger Oberbürgermeister die Stadtverwaltung in den nächsten fünf Jahren leiten wird, aber auch, wer die Stadt repräsentieren und mit seinen Ideen voranbringen wird: Amtsinhaber Jürgen Krogmann (SPD) oder Herausforderer Daniel Fuhrhop (parteilos, von den Grünen nominiert).
Und noch etwas bringt die Oberbürgermeisterwahl mit sich: Der Gewinner ist qua Amt 51. Mitglied des neuen Stadtrates. Und weil die Wahl am 12. September einige Verschiebungen der Stimmenanteile mit sich gebracht hat, könnte er das Zünglein an der Waage sein, wenn es bei Abstimmungen um Mehrheiten geht.
Logisches Bündnis?
Die zu finden, ist in einem Rat mit acht Parteien nicht unbedingt eine einfache Aufgabe. Zumal, wenn die auf der Hand liegende Grüne/SPD-Mehrheit durch die noch ausstehende Wahl besondere Brisanz erfährt.
Eine komfortable Mehrheit (die in einem Rat mit 50 gewählten Mitgliedern plus Oberbürgermeister bei 26 liegt) hätten unabhängig vom Ausgang der Oberbürgermeisterwahl natürlich die Grünen und die SPD mit zusammen 31 Sitzen, der jeweilige Kandidat würde einen weiteren einbringen. Die Grünen wollen mit allen sprechen, streben aber sicher am ehesten eine Mehrheit mit der SPD an. Am liebsten natürlich unter „ihrem“ OB Fuhrhop. Dann wären sie nämlich – wie vom Wähler bestimmt – mit 16 plus 1 Stimme der große Partner, bei einem OB Krogmann wäre das Kräfteverhältnis mit 16 zu 16 ausgeglichen. Auch SPD-Vorsitzende Nicole Piechotta hatte direkt nach der Wahl einem solchen Bündnis den Vorzug gegeben.
CDU-Stimmen?
Die einzig mögliche andere Zweierkonstellation wäre die aus Grünen und CDU – aber nur, wenn die Stimme eines OB Fuhrhop dazu käme, wären die 26 Stimmen erreicht. Zwar unterließen die Christdemokraten nach der krachenden Niederlage ihres OB-Kandidaten Ulrich Gathmann eine klare Wahlempfehlung, an deutlicher Kritik an der bisherigen Amtsführung von Krogmann mangelte es in einer entsprechenden Pressemitteilung aber nicht. Und dass das SPD-Mitglied einem solchen Bündnis zur Mehrheit verhelfen dürfte, ist mehr als fraglich.
Überraschende Gruppe?
Keine Haushaltsmehrheit zur Folge hätte indes eine Gruppenbildung, über die derzeit Gerüchte kursieren: SPD/FDP. Es gebe aber durchaus Vorteile für beide Seiten: Die Sozialdemokraten blieben trotz der Wahlniederlage gegen die Grünen in der Gruppe stärkste Kraft, könnten wohl weiter den Ratsvorsitzenden stellen und hätten (mit der FDP) auch beim Zugriff auf die Verteilung der Ausschüsse die Nase vorn. Für die FDP könnte ein ehrenamtliches Bürgermeisteramt herausspringen.
Piechotta („Bisher hat es keine Gespräche gegeben. Wir warten die Stichwahl ab. Danach wird verhandelt.“) und FDP-Vorsitzende Christiane Ratjen-Damerau („Davon weiß ich nichts. Wir warten ab, wie Sonntag gewählt wird.“) jedenfalls widersprechen vehement. Für eine Mehrheit im Rat bräuchten beide Parteien noch die CDU – gemeinsam kämen sie auf 27 Stimmen. Der Oberbürgermeister – sollte er Fuhrhop heißen – würde nicht gebraucht und müsste sich gegen diese Mehrheit Unterstützung suchen. Immerhin hat die FDP im Vorfeld der Stichwahl ihren Wählern eine Empfehlung pro Krogmann gegeben.
