Oldenburg - Mit der Corona-Pandemie kam in den beiden Oldenburger Bürgerbüros die Einführung der Terminvergabe. Kam es zeitweise zu Beschwerden über zu lange Wartezeiten auf so einen Termin, hat sich das Verfahren im Laufe der Zeit aber bewährt: Die Stadt bleibt deshalb bei den Terminbuchungen und baut parallel konsequent ihren Online-Service aus:
Wie läuft die Terminvergabe ?
Die Stadt hat sich dafür entschieden, in den Bürgerbüros dauerhaft mit Terminen zu arbeiten. Die bearbeiteten Anliegen sind dabei im Vergleich zum vorherigen Prozedere in etwa gleich hoch, so Stadtsprecherin Kim Vredenberg-Fastje.
Auch bleibe die Anzahl der zu bearbeitenden Anliegen im Schnitt gleich. „Wir steuern durch die Terminvergabe eine gleichmäßige Auslastung und verhindern im Interesse der Bürgerinnen und Bürger die Wartezeiten.“
Was passiert, wenn Bürger zum Termin nicht auftauchen ?
„Es gibt keinen Leerlauf. Die Bürgerbüros haben nicht nur mir der Kundenbearbeitung zu tun“, so Vredenberg-Fastje. Entstehende Lücken würden für die notwendige Sachbearbeitung genutzt. Und: „Es werden immer auch kurzfristig eilige Termine bzw. notwendige Ergänzungstermine eingeschoben.“
Kann man ein Auto online zulassen ?
Im Bereich der Kfz-Zulassungen besteht seit 2019 ein Onlineangebot (i-kfz). „Leider wird dieses Verfahren kaum genutzt“, so eine Mitteilung der Stadt. Ab dem 1. September 2023 sollen die Voraussetzungen für die Antragsbearbeitung von i-kfz-Fällen aber verschlankt werden, um die Akzeptanz bei den Kunden zu verbessern. Beispielsweise soll dann das Fahrzeug nach erfolgreichem Antrag sofort auch ohne Zulassungsplaketten für zehn Tage bewegt werden können. Innerhalb dieser Frist würden die Abschlussarbeiten durch die Zulassungsbehörde vorgenommen und die Zulassungsplaketten dem Halter zugeschickt.
Was lässt sich prima online erledigen ?
Für den Umtausch in den EU-Führerschein wird ein Antragsassistent angeboten, der es ermöglicht, den notwendigen Antrag digital einzureichen. Im Januar wurde 177 x diese Möglichkeit der Antragstellung genutzt. Die Abholung des neuen EU-Führerscheines muss aber noch durch Terminwahrnehmung im Bürgerbüro Nord erfolgen. Weitere gut genutzte Standard-Anliegen sind die Meldebescheinigung, die Melderegisterauskunft und die Ummeldung. Vredenberg-Fastje: „Die Stadt Oldenburg hat die Möglichkeiten des Online-Zugangs-Gesetzes gut genutzt und diverse Anliegen digitalisiert.“ Alle Services finden sich im neuen Serviceportal der Stadt:
Wie sind die Wartezeiten für einen Termin ?
Das Ziel ist eine Terminvorlaufzeit von 10 Arbeitstagen; diese wird im Bürgerbüro Nord seit Mitte Juli 2022 eingehalten. In der Führerscheinstelle im Bürgerbüro Nord gab es vom Juni 22 bis Dezember 22 gar keine Terminvorlaufzeiten; d. h. es gab am gleichen Tag die Möglichkeit, einen Termin wahrzunehmen. Seit Beginn 2023 sind die Vorlaufzeiten angestiegen. Die längere Wartezeit steht im Zusammenhang mit der gesetzlich festgelegten Umtauschfrist zum 19. Januar 2023 für dem Umtausch der Führerscheine für die Jahrgänge 1959-1964. Allein im Januar 2023 wurden in der Führerscheinstelle 1.123 Kundenanliegen vor Ort bearbeitet. Dies sind mehr Anliegen, als Termine zur Verfügung stehen. Des Weiteren ist durch die Winterruhe des Stadtverwaltung, in der es nur ein deutlich eingeschränktes Terminangebot gab, ein Rückstau aufzuarbeiten. Einige Personalwechsel in der Führerscheinstelle (allein 4 Mitarbeitende in den letzten 4 Monaten) führen zu Einarbeitungszeiten neuer Kräfte. Das Ziel einer maximalen Wartezeit von zehn Werktagen wurde bisher sehr gut eingehalten, je nach Saison liegt die Wartezeit für einen Termin im Durchschnitt bei etwa fünf bis acht Tagen.
Was ist, wenn es schnell gehen muss ?
Für dringende Angelegenheiten werden Sondertermine zur Verfügung gestellt. Angelegenheiten, die sofort vor Ort bearbeitet werden müssen, werden dazwischengeschoben, damit den Kunden keine Nachteile entstehen. Die Bearbeitungszeit beim Bring- und Abholservice in der Kfz-Zulassung beträgt 1 Arbeitstag. Abmeldung von Fahrzeugen werden sofort vor Ort vorgenommen.
