Oldenburg - Ein neues Zeitalter beginnt nun auch in der Oldenburger Abfallwirtschaft: Die Müllabfuhr wird digital. Ab dem 18. September verschickt die Stadt Gebührenetiketten für das sogenannte Behälter-Identifikationssystem. Dabei handelt es sich um individualisierte Strichcode-Etiketten, jeweils zwei für die Rest- und Biotonne. Der Versand beginnt im Postleitzahlengebiet 26121.
Schritt für Schritt
Bis Ende 2023 soll dieser Schritt der Einführung des elektronischen Erkennungssystems abgeschlossen sein. Damit haben die bisherigen Gebührenmarken dann ausgedient. Mit den Etiketten bekommen nach und nach die Grundstückseigentümer im gesamten Stadtgebiet auch eine ausführliche Klebeanleitung sowie ein Informationsschreiben. Beklebt werden müssen rund 100 000 Müllbehälter.
„Erst wenn das alles abgeschlossen ist, schalten wir das Ident-System frei“, sagte Volker Schneider-Kühn, Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) Stadt Oldenburg, in einem Pressegespräch. Detaillierte Informationen, Antworten zu besonders häufig gestellten Fragen (FAQ), sogar ein Erklär-Film und einiges mehr sollen im Internet zur Verfügung gestellt werden.
Mehr Gerechtigkeit
„Das neue System bietet uns einen echten Mehrwert, um den Service für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und gleichzeitig für mehr Wirtschaftlichkeit und Gebührengerechtigkeit zu sorgen“, betonte Kämmerin Dr. Julia Figura, zu deren Dezernat auch der Abfallwirtschaftsbetrieb gehört. Mit einem kostenintensiven Aufwand für die Verwaltung war das regelmäßige Erstellen, Eintüten und Versenden der alten Gebührenmarken verbunden, die sich außerdem nicht einem Grundstück zuordnen ließen. Dadurch konnten Mülltonnen mit Marken auch mehrfach an verschiedenen Orten zum Abfuhrtermin an die Straße gestellt werden. „Solche Missbräuche schließt das neue System aus“, so Figura.
Weniger Probleme
Die neuen Gebührenetiketten mit einem verschlüsselten, individuellen Barcode und integriertem Transponder müssen nur einmal an die Rest- und Biotonne geklebt werden und halten bis zu zwölf Jahre. Die Müllfahrzeuge werden laut Schneider-Kühn im Juli mit einem Bordcomputer und entsprechender Software ausgerüstet. Über das Ident-System werden zulässige und unzulässige Tonnen erkannt. „Bei nicht bezahlten oder doppelt herausgestellten Tonnen stoppt der Leerungsvorgang.“ Probleme wie das Beschädigen von Tonnen (zum Beispiel beim „Verschlucken“ durch das Fahrzeug) würden vom Fahrzeugführer elektronisch erfasst, erklärte der AWB-Chef: „Am Bordcomputer oder per Barcodescanner.“
Der Datenschutz
Oldenburg sei kein Vorreiter, so Schneider-Kühn. In vielen anderen Kommunen würden vergleichbare Systeme schon seit Jahren erfolgreich eingesetzt. Datenschutzrechtliche Belange stünden der Einführung nicht im Weg. Das sei im Vorfeld juristisch geprüft und durch den Datenschutzbeauftragten der Stadt bestätigt worden. Auf dem Behälteretikett stehen nur der Ort, die Behältergröße und die Abfallart. Ein Auslesen der Daten, die zusätzlich auf dem Transponder gespeichert sind, durch Unberechtigte schließt die Verwaltung aus.
Auf etwa 482 000 Euro in zehn Jahren werden sich Kosten summieren, hat die Verwaltung errechnet. Dem gegenüber stünden im Zehnjahresvergleich Zusatzeinnahmen durch bisher nicht angemeldete Tonnen sowie städtische Mindestkosten im Rahmen des bisherigen Gebührensystems; summa summarum: eine Million Euro. Die Einführung des Behälter-Ident-Systems werde somit zu einer Entlastung des Gebührenhaushalts beitragen.
Mehr Info gibt es in der AbfallAppOL und unter
