Oldenburg - Die Entscheidung, Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen, sei Michael und Doris Krömer leicht gefallen. „Wir haben den Ausbruch des Kriegs beobachtet und waren uns einig, dass wir helfen wollen“, sagt Michael Krömer. Die beiden erwachsenen Töchter waren ausgezogen und so war im Haus der Familie Platz für Gäste.
Ende April war es soweit. Über eine private Vermittlung kamen Tetiana Sydorova, Tochter Vladyslava Masalykina und ihre ein und vier Jahre alten Kinder Mascha und Michail in Oldenburg an. Eine Entscheidung, die das Leben der Krömers „bereichert“ habe. „Die Kinder haben uns um den Finger gewickelt“, sagen sie.
Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten nach ihrer Aufenthaltsanzeige, die online bei der Stadt Oldenburg gestellt werden kann, einen Termin im Ausländerbüro. Dort erfolgen die erkennungsdienstliche Behandlung sowie die Aufnahme der biometrischen Daten für die Aufenthaltserlaubnis. Dafür zuständig ist eine ukrainischsprachige Mitarbeiterin, die speziell dafür eingestellt worden ist, wie die Verwaltung der Stadt auf Nachfrage erklärt. Liegen die Voraussetzungen vor, wird die Aufenthaltserlaubnis erteilt und der elektronische Aufenthaltstitel wird bestellt.
Die erkennungsdienstliche Behandlung ist gesetzliche Voraussetzung für eine Aufenthaltserlaubnis. Sie dient unter anderem der Sicherung und Überprüfbarkeit der Identität. Dadurch sollen insbesondere Mehrfachregistrierungen verhindert werden.
Aktuell arbeitet das Ausländerbüro die Anträge von mehr als 1200 geflüchteten Personen aus der Ukraine ab.
Nach dreieinhalb Monaten ist die Familie aus Charkiw, eine Stadt ganz in der Nähe der russischen Grenze, angekommen und hat sich im Obergeschoss des Einfamilienhauses eingerichtet. Die 49 Jahre alte Tetiana Sydorova hat vom Jobcenter eine Stelle als Zimmermädchen in einem Oldenburger Hotel vermittelt bekommen. Vladyslava Masalykina (28) bleibt erstmal Zuhause, um sich um ihre Kinder zu kümmern – ein Sprachkurs ist jedoch in Planung.
„So richtig rund läuft es trotzdem nicht“, sagen die Krömers. Sie seien Amateure, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen gehe. „Vielleicht sind wir zu naiv an die Sache ran gegangen. Denn wir haben nicht damit gerechnet, dass wir so lange mit den Behördengängen zu tun haben werden“, erklärt Michael Krömer. Seine Frau, die in Teilzeit arbeitet, kümmere sich seit Monaten um die Unterlagen und Anträge, die die ukrainische Familie braucht, um sich integrieren zu können. „Nur deshalb funktioniert es irgendwie“, sagt Doris Krömer. Vor ihr liegt ein großer Ordner, der bereits mit zahlreichen Dokumenten gefüllt ist.
Die Probleme
In Oldenburg angekommen, registrierte Doris Krömer die Familie online bei der Stadtverwaltung. Dann sollte eine erkennungsdienstliche Behandlung bei der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland folgen. Doch auf eine Verschiebung folgte die nächste. Mal sollte der Termin in der Landesaufnahmebehörde stattfinden, wo die Familie mit einem neuen Terminvorschlag weggeschickt wurde. Ein anderes Mal sollte die erkennungsdienstliche Behandlung wieder bei der Polizei stattfinden. Nach vielem hin und her und insgesamt vier Terminvorschlägen, klappte es schließlich. „Warum es solche Kommunikationsprobleme gegeben hat, kann ich mir nicht erklären. Vor allem, weil man aus anderen Gemeinden, zum Beispiel aus Wiefelstede, hört, dass alles so gut funktioniert“, sagt Doris Krömer.
Dabei sei das nicht das einzige Problem gewesen. Schwierigkeiten habe es auch mit dem Jobcenter gegeben, das für die ukrainischen Frauen Sozialversicherungsnummern ausstellen sollte. „Das Jobcenter sollte die Daten dann an die Versicherung übermitteln“, erklärt Doris Krömer. Während das für Tetiana Sydorova klappte, bekam Vladyslava Masalykina jedoch wiederholt Briefe mit der Bitte, die Nummer mitzuteilen. „Dabei haben wir die gar nicht bekommen“, sagt sie. Immer wieder habe sie in Kontakt mit dem Jobcenter gestanden, was jedoch nicht zur Lösung des Problems führte.
Stadt und Jobcenter
Nach einer Anfrage der NWZ ging dann alles sehr schnell. Michael Fuge, Geschäftsführer des Jobcenters, bedaure die Kommunikationsversäumnisse und erklärt, dass die notwendigen Daten für Vladyslava Masalykina mittlerweile beantragt und an die Krankenkasse übermittelt worden seien. Bei der Familie habe sich das Jobcenter entschuldigt.
Zu den Problemen sei es aufgrund eines immensen Antragaufkommens gekommen, bei dem die entsprechenden Fachabteilungen durch andere Teams unterstützt worden seien. „Stichproben weiterer Fälle haben ergeben, dass es sich hier um einen bedauerlichen Einzelfall handelt“, sagt Fuge.
Zum Durcheinander der Terminvergabe für die erkennungsdienstliche Behandlung äußert sich Stadtsprecher Stephan Onnen. Demnach sei es zunächst zu einer Verschiebung gekommen, weil frühere Termine freigeworden seien. Der zweite Termin musste wegen Personalausfalls spontan entfallen. „Aufgrund eines versehentlichen Zahlendrehers“ habe die Landesaufnahmebehörde dem Ausländerbüro dann einen falschen Termin mitgeteilt. Der Familie sei jedoch das korrekte Datum kommuniziert worden.
Nur in seltenen Fällen komme es zum Ausfall von Terminen, die aufgrund „des hohen zeitlichen und personellen Aufwands“ und der hohen Zahl von Geflüchteten zeitweise nicht nur beim Ausländerbüro, sondern auch bei der Polizei und der Landesaufnahmebehörde durchgeführt worden sind. Mittlerweile erfolge die erkennungsdienstliche Behandlung wieder ausschließlich im Ausländerbüro.
