In den vergangenen Wochen hat es mehrere Fälle gegeben, mit denen die Polizei in die Öffentlichkeit geraten ist. Unsere Redaktion hat in diesem Zusammenhang mit Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, über Gewalt im Polizeidienst und die anschließenden Reaktionen der Öffentlichkeit gesprochen.
Herr Kühme, in den vergangenen Wochen gab es eine Häufung von Fällen, die die Polizei in den Fokus der Öffentlichkeit gebracht hat.
KühmeIch würde nicht von einer Häufung sprechen, weil die Fälle nicht miteinander zusammenhängen. Es gibt keinen roten Faden, der alles miteinander verbindet.
Man könnte sagen, dass die Gewalt ein verbindendes Element ist.
KühmeJa, man muss hier aber klar trennen zwischen der rechtmäßigen Anwendung polizeilichen Zwangs in Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols einerseits und unrechtmäßiger Polizeigewalt, wie wir es bei der Verhaftung von George Floyd in den USA gesehen haben, andererseits. Letzteres ist hier auszuschließen.
Und dieses staatliche Gewaltmonopol wird nicht zu häufig oder in unangemessenen Situationen eingesetzt?
KühmeDie weit überwiegende Anzahl der Einsätze verläuft ohne die Anwendung von polizeilichem Zwang. Unsere Beamten wissen ganz genau, was in welcher Situation erlaubt ist und auch der Einsatz körperlicher Gewalt findet nur statt, wenn es keine Alternative gibt, eine erforderliche Maßnahme umzusetzen. Die Verhältnismäßigkeit ist in jedem Fall zu wahren. Wenn es zu einem Einsatz – wie zum Beispiel an der Nadorster Straße in Oldenburg – kommt, können natürlich Bilder entstehen, die Fragen aufwerfen. Vor allem wenn man als Außenstehender nicht sehen kann, was davor oder danach passiert ist. Dabei gibt es auch Fälle, die wir der Staatsanwaltschaft zur Prüfung vorlegen. So ist es hier auch geschehen. Mittlerweile wurde von dort mitgeteilt, dass kein Anfangsverdacht für das Vorliegen einer Straftat gesehen wird.
Auch die NWZ-Berichterstattung zum Einsatz an der Nadorster Straße hat für viele, teils heftige und unangebrachte Kommentare in den sozialen Medien gesorgt.
KühmeBei den Kommentaren in den sozialen Medien gibt es regelmäßig unterschiedliche Gruppierungen. Bei den einen wird der polizeiliche Einsatz per se als überzogen und unverhältnismäßig dargestellt und die mediale Berichterstattung, die das nicht genauso wiedergibt, ebenfalls heftig kritisiert. Von anderen wird ebenfalls per se keine Gewalt seitens der Polizei im Einsatz erkannt und gleichzeitig jede Berichterstattung, die der Polizei eine Gewaltanwendung zuschreibt, kritisiert. Das passiert sogar dann, wenn dies gar nicht zutreffend ist – zum Beispiel im Hinblick auf die ausgewogene NWZ-Berichterstattung zum Einsatz an der Nadorster Straße. Wiederum andere fordern ein noch deutlich robusteres, das heißt härteres, Einschreiten der Polizei. Diese Bewertungen entstehen oft auf Grundlage von Vorurteilen, Vermutungen und Gerüchten – und eben ohne umfassende Detailkenntnisse. Das ist problematisch und als Phänomen mit den sozialen Medien verbunden. Die Kommentare nehmen wir zur Kenntnis, reagieren gegebenenfalls darauf und gehen in jedem Fall professionell damit um.
Erschweren solche Vorfälle in den sozialen Medien den Berufsalltag der Polizei?
KühmeJa. So bekommen das natürlich die Kolleginnen und Kollegen mit, um die es in den Einzelfällen geht. Die wollen helfen und werden dann übel beschimpft. Das löst auch Betroffenheit aus. Aber wir dürfen uns davon nicht verunsichern lassen.
Warum nicht?
KühmeWeil wir unsere Aufgaben zu erfüllen haben! Im Übrigen handelt es sich bei diesen Kommentatoren nur um einen kleinen Teil der Gesellschaft. Der Großteil äußert sich – aus welchen Gründen auch immer – gar nicht.
