NWZ
berichtete). Die SPD bezieht sich mit ihrem Fragenkatalog ausdrücklich auf dieNWZ
-Berichterstattung. Darin hatte der Architekt Bernd Feeken die für die Öko-Stadt in Huaxi letztlich vergebens getätigten Investitionen seines Unternehmens auf etwa 30 000 Euro beziffert. Zudem hatte er kritisiert, dass die Chinesen stets geäußert hätten, sie erwarteten Investitionen aus Oldenburg – was aber in der deutschen Übersetzung des Vertrages nicht aufgetaucht sei.Vor diesem Hintergrund fordern die Sozialdemokraten eine Erklärung für die „Übersetzungsfehler“ in den Dokumenten und über die Qualifikation der Übersetzer. Zudem möchten sie wissen, was die Übersetzung der kritisierten Verträge die Stadt gekostet hat. Die SPD hat im Bezug auf das Huaxi-Projekt auch Klärungsbedarf darüber, „in welchem Umfang dort städtische Gelder vernichtet wurden“.
Grundsätzliche Fragen hat die SPD auch zum China-Portal der Stadt im Internet. Sie möchte die Zugriffszahlen und die Nutzungshäufigkeit aufgelistet nach Nutzungen aus einzelnen Ländern wissen – und die Kosten für dieses Portal, aufgeschlüsselt nach technischem und Personalaufwand. Nach dem gescheiterten Huaxi-Projekt stellen die Sozialdemokraten zudem eine weitere Zielsetzung Schwandners in Frage: Der OB hatte des Öfteren erklärt, er wolle auch chinesische Investoren für Oldenburg begeistern und Investitionen aus dem Reich der Mitte an die Hunte holen. Auch in dieser Hinsicht möchte die SPD wissen, ob es konkrete Ergebnisse gibt.
Weitere Fragen der SPD: An welchen Projekten arbeitet das China-Büro aktuell. Und: Wie oft der OB 2010 nach China reisen wolle – und was das kosten werde.
