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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Kommunalwahl: Auftakt zu mehrheitslosen Jahren

10.08.2011

OLDENBURG Die Ratswahl vom 10. September 2006 stand stark im Schatten des Oberbürgermeisterduells zwischen Amtsinhaber Dietmar Schütz (SPD) und dem späteren Stichwahl-Sieger Gerd Schwandner (parteilos für die CDU). Dabei hat das Ergebnis dieser Wahl die Stadtpolitik fünf Jahre geprägt – nicht unbedingt zu deren Vorteil.

Bei der Ratswahl (s. Grafik) verlor das bis dato funktionierende Bündnis aus SPD, FDP und BFO die Mehrheit. Die Grünen legten zu, doch zur schwarz-grünen Mehrheit reichte es nach CDU-Verlusten nicht. Es war der Auftakt zu fünf mehrheitslosen Jahren. Die Wahlbeteiligung sank auf einen historischen Tiefstand von 44,4 Prozent.

Die SPD blieb zwar stärkste Partei, musste aber starke Verluste hinnehmen. Sie stürzte entgegen allen Umfragen um über sieben Prozentpunkte auf knapp 33 Prozent; von 21 Ratssitzen blieben 16.

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Auch für die CDU hieß es abspecken. Sie sank von 30,5 auf 26 Prozent – ihr schlechtestes kommunale Ergebnis seit 50 Jahren. Sie verlor zwei Sitze, blieb aber mit 13 Sitzen zweitstärkste Fraktion (was sich später ändern sollte).

Die Grünen waren die großen Gewinner der Wahl. Die Partei holte bei einem Plus von fast acht Punkten 21,2 Prozent und legte bei den Sitzen von vier auf elf zu.

Die Freidemokraten verloren Stimmen (zwei Punkte) wie Sitze (einen). Ihr Bündnispartner BFO zählte dagegen zu den Gewinnern. Die „Bürger für Oldenburg“ sprangen von 2,8 auf 5,5 Prozent und konnten sich mit drei Vertretern (statt des bei der FDP untergeschlüpften Einzelkämpfers) den Traum von der eigenen Fraktion erfüllen.

Ein Gewinner der Wahl war auch die Linkspartei. Mit einem Anteil von 7,3 Prozent (statt 3,9) verdoppelte sie die Zahl der Sitze auf vier.

Nach der Wahl setzten sofort die Rechnungen ein. Unabhängig vom Ausgang der Oberbürgermeister-Stichwahl war klar: Das alte Bündnis hatte der Wähler abgehakt. Zwei Farbkonstellationen wären mehrheitsbildend gewesen: Rot/Grün und Schwarz/Rot. zwischen den einstigen Partnern SPD und Grünen aber stand das (damals erst geplante) Einkaufszentrum am Schlossplatz. Schwarz und Rot wiederum waren sich hier noch nie grün – und auch da wäre ECE trennend gewesen.

So war es nichts mit festen Mehrheiten – und das wurde gewissermaßen zur Leitlinie für fünf Jahre Politik: Niemand hat eine Mehrheit, der neue Oberbürgermeister Gerd Schwandner schon gar nicht.

Das blieben nicht die einzigen Turbulenzen. Der Rat kam wieder in die Wechseljahre. Zunächst trennte sich die dreiköpfige BFO-Fraktion von ihrer Basis und machte sich als WFO (Wählergemeinschaft für Oldenburg) selbstständig. Von der ging der später als „Prügel-Ratsherr“ in die Stadtgeschichte eingegangene Rainer Zemke erst zur CDU und dann (nach Schlägerei) aus dem Rat. Der Nachrücker bildete mit einem der Verbliebenen eine neue BFO-Fraktion, die heute als FW-BFO firmiert. Der andere genießt derzeit als WFO-Vertreter Gastrecht bei der FDP.

Die CDU verlor drei Vertreter. Alexander Broel ging zu den Grünen, Heinz Harzmann und Daniela Pfeiffer zogen zur FDP. Seitdem stellen die Grünen mit zwölf Ratsmitglieder die zweitstärkste Fraktion vor der CDU mit zehn.

Das Duell um den OB fällt diesmal aus. Dessen Amtszeit geht bis 2014 – wenn’s denn bis dahin hält.

Michael Exner Autor
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