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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Beim Termin für die OB-Wahl spielt auch der Ball mit

08.08.2013

Oldenburg Der Nachfolger von Oberbürgermeister Gerd Schwandner kann ab 1. Mai 2014 gewählt werden. Eine Zusammenlegung mit der Europawahl am 25. Mai würde für die Stadt eine Einsparung von etwa 50 000 Euro bedeuten. Das sind Kernpunkte einer Vorlage von Rechtsdezernentin Silke Meyn für die Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten am Montag, 12. August, ab 16.30 Uhr im Alten Rathaus.

Es ist eine Art Perspektivpapier mit Eckdaten, das die Verwaltung vor dem Hintergrund der einsetzenden Diskussion um die Wahl verfasst hat. Die Amtszeit des neuen OB beginnt am 1. November 2014, seine Wahl muss innerhalb von sechs Monaten vor Ablauf der Amtszeit des alten erfolgen. Den Termin bestimmt der Rat.

Die SPD favorisiert eine Zusammenlegung mit der Europawahl (die NWZ  berichtete), die auch in anderen Städten und Kreisen Niedersachsens angestrebt wird. Die Grünen wollen auf einer Mitgliederversammlung am 19. August entscheiden. Die CDU hat sich noch nicht festgelegt.

Im Gegensatz zu früheren Wahlen muss die Stichwahl (Entscheid zwischen den beiden Stimmenbesten, wenn niemand die absolute Mehrheit erreicht hat) nicht mehr zwingend zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang stattfinden. Das ist von Bedeutung, weil die Festlegung des Wahltermins einem Puzzle gleicht.

Bei zeitgleicher Wahl am 25. Mai wäre der reguläre Stichwahltermin am Pfingstsonntag (8. Juni); er könnte jetzt auf den 15. Juni verlegt werden. Wenn man sich an früheren Zeitabständen orientieren wollte, käme als OB-Wahltermin der 28. September in Betracht; dann wäre die Stichwahl am 12. Oktober. Nachteil: Es blieben nach den Sommerferien (bis 10. September) nur gut zwei Wochen für den Wahlkampf. Andererseits hätte man bei einer Zusammenlegung die möglicherweise schwierige Situation, fünf Monate mit einem alten amtierenden und einem neu gewählten Oberbürgermeister leben zu müssen.

Bei getrennter Wahl, aber bei Vorziehung vor die Sommerferien, käme aus Sicht der Verwaltung der 13. Juli mit Stichwahl am 27. Juli in Betracht. Am 13. Juli aber (an was man alles denken muss) wird das Finale der Fußball-WM aus Brasilien übertragen.

Eine Zusammenlegung könnte zu Problemen mit der unterschiedlichen Wahlberechtigung führen (Europa ab 18, OB ab 16 Jahren). Dafür könnte die sich auch positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken (hier im Schnitt Europa 39, OB 47 Prozent).

Michael Exner Autor
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