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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Wie das Duo zur Aufklärung der Berateraffäre beiträgt

03.07.2019

Berlin /Oldenburg Seit fast fünf Monaten arbeiten die Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller, 35, und Dennis Rohde, 33 (beide SPD), an der Aufarbeitung der Berateraffäre. Die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund ist ebenso wie ihr Kollege aus dem Wahlkreis Oldenburg/Ammerland Mitglied des Untersuchungsausschusses.

Ausgelöst hat diesen Ausschuss, der Vorgänge um die Vergabe von Beraterverträgen aufklären soll, die heutige Vorsitzende des Digitalrates und ehemalige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder, die für Beobachter als Schlüsselfigur der Berateraffäre gilt. Sie hatte sich im Dezember geweigert, vor dem Verteidigungsausschuss zu erscheinen, um zu erklären, wie es zu Beraterverträgen kam.

NWZ-Interview mit Siemtje Möller: „Im Ministerium ist die Übersicht verloren gegangen“ (31. Januar 2019)

Überraschend ist die Rolle des Rechtsanwalts Dennis Rohde aus Oldenburg und der Gymnasiallehrerin Siemtje Möller, die in Emden und Oldenburg aufgewachsen ist und in Varel lebt. Bereits zu Beginn des Untersuchungsausschusses konnte man vernehmen, dass die beiden es ernst meinen mit der Aufklärung. „Der Staat hat sich abhängig gemacht von den Beratungsfirmen“, stellte Rohde fest. „Besonders im hoheitlichen Bereich ist das zu bemängeln, wenn Wissen aus den Ministerien abfließt.“

Beginnt die Fragezeit der SPD im Ausschuss, wandelt sich die Stimmung im Saal. Toilettengänge müssen warten, Besprechungen mit den Mitarbeitern verstummen. Allen ist klar: Die nächsten 13 Minuten können erneut Brisantes zu Tage fördern. Die Sozialdemokraten sind bekannt dafür, dass sie aus den Tiefen der fast 20.000 Aktenordner immer eine neue Unfassbarkeit hervor schürfen.

NWZ-Interview mit Dennis Rohde: „Berater sind keine Dauerlösung“ (31. Januar 2019)

Mit Hilfe ihrer iPads suchen sie im stickigen Saal, unter künstlichem Licht, nach dem nächsten Puzzlestück, das das Bild des Missmanagements im Ministerium ergänzt. Sie suchen nach Antworten, finden aber nur mehr Fragen. „Das ist auch der Arbeit unserer Mitarbeiter geschuldet“, so die Verteidigungspolitikerin Möller.

In den bis in die Nacht dauernden Befragungen geben die beiden ein eindrückliches Bild ab. Ihre unterschiedliche berufliche Herkunft macht ihnen die Arbeit leichter. Mauert wieder ein Zeuge und antwortet auf mehrfach gestellte Fragen nur ausweichend oder nicht, kann Rohde sichtlich ärgerlich werden. In gekonntem Spiel greift dann die brünette Pädagogin Möller ein. Ihre sanfte, aber bestimmte Art schafft es, auch einem widerspenstigen Zeugen die Aussage zu entlocken. So hat es das Abgeordnetendoppel geschafft, herauszuarbeiten, dass ein General starken Druck gegenüber seinen Untergebenen aufbaute. Der General sorgte sich scheinbar mehr um die Belange eines internationalen Beratungskonzerns, bei dem dessen Freund als Topmanager tätig ist, als um das ihm anvertraute Steuergeld. Der General ist zudem Taufpate eines der Kinder des Managers. Sie schaffen es, ernsthaft aufzuklären und bringen die Ministerin, wie ihre Vertrauten in Erklärungsnot.

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