• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

CDU kippt bei Steuererhöhung um

15.12.2006

Betrifft: „Grundsteuererhöhungen passen nicht in die Landschaft“ (NWZ vom 6. Dezember)

Man sollte die CDU, „Partei steht für Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit“ (Stratmann), an die Aussage ihres Oberbürgermeister-Kanditaten Dr. Schwandner vor der Wahl erinnern: „Grundsteuererhöhungen passen nicht in die Landschaft“ (NWZ v. 21. September). Kaum ist der Rat neu gebildet, kippt die CDU-Fraktion bereits wieder. Zwar versucht man zurückzurudern, aber wie lange? Wo bleibt da Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit?

Ist es da verwunderlich, daß die Wahlbeteiligung schon unter die 50 Prozent sinkt, der Bürger hat es langsam satt, immer wieder belogen zu werden, da sollte man lieber vorher den Mund halten!

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Es wird aber immer weiter nach dem Motto: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern“ verfahren!

Gotthardt Elsner

Oldenburg

Offensichtlich fällt Bürgermeistern nach ihrer Wahl nichts Anderes ein, als die Steuern zu erhöhen, wenn der erste Haushalt aufgestellt wird. So mit der Grundsteuer von 380 auf 410% und nun ganz „moderat“ auf 440%, weil andere in Deutschland auch so viel nehmen. Mit der Nachbarschaft, die noch bei 380% ist, möchte man sich ja nicht vergleichen. Armselig, wenn jemandem am Anfang nichts mehr einfällt. Ist ja auch einfacher, den vorbereiteten Vorschlag der Verwaltung einfach zu übernehmen.

(...) Bekanntermaßen haben aber wichtigen Fraktionen vor der Wahl eine Grundsteuererhöhung ausdrücklich verneint (z.B. bei den NWZ-Bürgerforen). Ob man daraus nach der Genehmigung des Haushaltes die Tatsache ableiten kann, dass man Lügner gewählt hat, weiß ich nicht, aber dass ich Lügner nicht mehr wählen werde, dass weiß ich definitiv und hierfür wird es auch keinen Sachzwang mehr bei mir geben.

Eberhard Beutler

Oldenburg

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.