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Deutsche Thomas Cook sagt Reisen auch für 2020 ab
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Aktualisiert vor 11 Minuten.

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Deutsche Thomas Cook sagt Reisen auch für 2020 ab

NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Drei Stimmen für den neuen Stadtrat

09.09.2016

Oldenburg Spannung vor der Kommunalwahl an diesem Sonntag: Rund 133 000 Wählerinnen und Wähler können die Frauen und Männer bestimmen, die für die kommenden fünf Jahre in den Rat der Stadt einziehen. Elf Parteien und Wählergemeinschaften treten zu der Wahl an. Das städtische Wahlteam um die stellvertretenden Wahlleiter Angela Pauka und Ralph Wilken ist nach eigenen Angaben „bestens vorbereitet“.

Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal kommen kann, hat bis diesen Freitag, 13 Uhr, Gelegenheit, sich im Wahlbüro, Pferdemarkt 14, Briefwahlunterlagen geben zu lassen. Am Sonnabend, 10. September, sei keine Briefwahl direkt im Wahlbüro mehr möglich. betont die Wahlleitung. Von einer Beantragung auf dem Postweg werde wegen der Postlaufzeiten nunmehr abgeraten. Eine Beantragung über das Internet sei aus diesem Grund auch nicht mehr möglich.

Hinweise zur Wahl

Zur Kommunalwahl hat die Stadt für alle wahlberechtigten Personen Benachrichtigungskarten verschickt. Auf jeder Karte sind die Anschrift des Wahllokals und die Wahlbezirksnummer angegeben; nur hier kann man seine Stimme abgeben.

Wer nicht mehr im Besitz der Karte ist, kann ohne Karte ins Wahllokal gehen, muss aber den Personalausweis oder Reisepass zwingend vorlegen.

Das richtige Wahllokal kann im Internet unter www.oldenburg.de (Suchbegriff „Wahllokalsuche“) gefunden oder unter Tel. 235-63 erfragt werden.

Gewählt wird in 88 Wahllokalen. Außerdem befinden sich im Gebäude des Niedersächsischen Studieninstituts, Rosenstraße, Briefwahllokale.

Zwei Wahllokale mussten umziehen: Das Wahllokal 109, bisher BBS III, Willersstraße, ist umgezogen in die Fachschule für das Handwerk, ebenfalls an der Willersstraße, Hausnummer 9. Das Wahllokal 202, bisher Evangelische Familienbildungsstätte, Haareneschstraße, befindet sich im Gebäude Oberkirchenrat, Philosophenweg 1.

Grundsätzlich gehbehindertengerecht sind alle Wahllokale eingerichtet.

Auf einer Großleinwand wird am Wahlabend laufend der Stand der Auszählung präsentiert. Das Wahlbüro am Pferdemarkt 14 ist am Wahltag von 8 bis 18 Uhr unter Tel. 235-63 erreichbar. Hier kann nicht gewählt werden.

Wer beantragte Briefwahlunterlagen nicht erhalten habe, müsse sich persönlich bis Sonnabend, 12 Uhr, im Wahlbüro melden. Danach sei eine Reklamation nicht mehr gegeben.

Bei plötzlicher Erkrankung sei eine Briefwahlbeantragung bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich. Die beauftragte Person müsse eine schriftliche Vollmacht sowie ein ärztliches Attest und sowohl den Personalausweis der erkrankten Person als auch den eigenen vorlegen. Erneut bietet die Stadtverwaltung einen Informationsabend an: Im Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, wird am Wahlabend ein Wahlzentrum eingerichtet. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich hier über Zwischenergebnisse informieren. Nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr werden die ersten Ergebnisse für 19.15 Uhr erwartet.

50 plus einen Sitz

Bei dieser Wahl geht es um 50 Sitze im Rat (der 51. ist stets für den Oberbürgermeister reserviert). Dafür bewerben sich 317 Bürgerinnen und Bürger – auf den Listen von neun Parteien und zwei Wählergruppen. Die Stadt ist in sechs Wahlbereiche (mit jeweils eigenen Listen) eingeteilt.

Bei der Ratswahl haben Sie drei Stimmen. Die können Sie entweder Parteien geben oder Personen.

Im ersten Fall akzeptieren Sie die von der jeweiligen Partei vorgegebene Reihenfolge auf der Liste, im anderen Fall kreuzen Sie ihre persönlichen Favoriten an. Unterschiede in der Gewichtung dieser Stimmen gibt es nicht, jede Stimme für eine bestimmte Person kommt auch deren Partei zugute.

Wahl-Möglichkeiten

Am Ende wird folgende Rechnung aufgemacht: Alle für die Kandidaten einer Liste und für diese Liste abgegebenen Stimmen werden zusammengezählt und bilden so die Grundlage für die auf diese Liste entfallenden Mandate. Sie können „kumulieren”. Das heißt: Sie können einem Kandidaten oder einer Partei alle drei Stimmen geben (drei Kreuze hinter den betreffenden Namen). Sie haben auch die Möglichkeit der Abstufung: zwei Stimmen für X, ein Kreuz bei Y.

Sie können „panaschieren”. Das heißt: Sie sind nicht an eine Liste gebunden. Sie können Ihre drei Stimmen quer über den Wahlzettel an drei Parteien oder deren Vertreter verteilen.

Sie können „kumulieren“ und „panaschieren“ auch kombinieren: Zwei Stimmen für Kandidat X von der Partei A, eine Stimme für Bewerber Y von der Gruppe B. Aber wie Sie auch wählen, immer daran denken: nicht mehr als drei Kreuze insgesamt. Sonst ist der Stimmzettel ungültig.

So wird gerechnet

Und so wird nach der Auszählung gerechnet: Zunächst wird das Ergebnis (das heißt die Zahl der Sitze) einer Partei oder einer Gruppe auf Stadtebene ermittelt; danach, wie viele Sitze davon auf die einzelnen Wahlbereiche entfallen.

Dann wird geprüft, wie viele Stimmen in jedem einzelnen Bereich für die Partei und wie viele für Personen abgegeben worden sind. In diesem Verhältnis verteilen sich dann die Sitze vor Ort, und die Kandidaten ziehen in den Rat.

Möglich also, dass jemand mehr Stimmen bekommen hat, aber jemand vor ihm auf der Liste wegen der besseren Platzierung den Sitz erhält. Das ist in Oldenburg schon mehrfach passiert – und der Fall von Gerd Hochmann hat das vor fünf Jahren gleichermaßen eindrucksvoll wie bitter demonstriert. Der CDU-Bauexperte musste 2011 nach 25 Ratsjahren ausscheiden, obwohl er bei der Wahl mit 1555 Stimmen das beste Einzelergebnis aller CDU-Kandidaten erzielt hatte.

Die Erklärung: Die Union hatte in Hochmanns Stadtbezirk Mitte-Süd nur einen Sitz erhalten. Da in diesem Bezirk mehr Stimmen für die CDU-Liste als für CDU-Kandidaten abgegeben worden waren, fiel der Sitz an Listenplatz 1 und damit an Maike Würdemann, obwohl die nur 559 Stimmen bekommen hatte. Ein Wunder des Wahlrechts, das überwiegend Unverständnis hervorgerufen hat.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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Michael Exner Autor
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