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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Wahl: Drieling will sich CDU anschließen

21.09.2016

Oldenburg Unterschlupf bei der CDU: Manfred Drieling, einziger Ratsvertreter der Freien Wähler – Bürger für Oldenburg, arbeitet in der kommenden Ratsperiode mit der CDU zusammen. „In welcher Form und wie genau, das werden wir erörtern“, sagte der 75-Jährige am Dienstagabend der NWZ  nach einer Sitzung der FW-BFO.

Die FDP beendet ihre Zusammenarbeit mit der Wählergemeinschaft für Oldenburg (WFO) und Franz Norrenbrock. Die FDP werde ihre Fraktion eigenständig etablieren, kündigte Christiane Ratjen-Damerau gegenüber der NWZ  an. „Wir wollen mit zwei Vertretern eine eigenständige Fraktion bilden.“ Auch eine Zusammenarbeit mit Hans-Hermann Schreier, Alfa, sei „überhaupt kein Thema“. Bei der Linken hingegen zeichnet sich eine weitere Zusammenarbeit mit den Piraten ab.

Die CDU fällt am Mittwoch, 28. September, in einer Fraktionsversammlung ihre Personalentscheidungen. Zuvor wolle er sich nicht öffentlich äußern, sagte Fraktionssprecher Olaf Klaukien.

„Grüne Besserwisser“

Die Grünen haben nicht nur das Wahlergebnis in einer Mitgliederversammlung analysiert, sondern in einer Fraktionsklausur bereits den neuen Fraktionsvorstand gewählt. Für Andrea Hufeland, die aus dem Rat ausgeschieden ist, rückt Rita Schilling nach. Sebastian Beer wurde als Fraktionssprecher bestätigt.

Die Rolle Beers beim schlechten Abschneiden der Grünen war eines der Themen der Mitgliederversammlung nach der Wahl. Ohne den Fraktionssprecher namentlich zu nennen, wurde geäußert, die Grünen wirkten in politischen Auseinandersetzungen als Besserwisser. Die Partei werde häufig als „moralisierend“ wahrgenommen, hieß es. Das Thema Tempo 30 auf Hauptstraßen habe viel weniger Befürworter als Gegner. Bei der Inklusion gebe es Unverständnis und Kritik auch bei der eigenen Kleintel. Lehrer und Eltern müssten mitgenommen werden, hieß es.

Als problematisch angesprochen wurde die Nähe der Grünen zur Linken. Bereits bei der Oberbürgermeisterwahl 2013 sei die Nähe durch die gemeinsame Kandidatin Marion Rieken demonstriert worden. Durch die Aufnahme von zwei ehemaligen Mitgliedern der Linken-Fraktion (Jens Ilse und Evelyn Schuckardt) hätten die Grünen ein weiteres Signal gesetzt.

SPD tagt am Samstag

Bei der SPD lässt Bernd Bischoff Interesse erkennen, auch in der kommenden Ratsperiode die Fraktion zu führen. Auch Bernd Ellberg signalisiert Bereitschaft („wenn der Wunsch bestehen sollte“), erneut den Ratsvorsitz zu übernehmen. Die Weichen für die künftige Aufstellung werden bei einer Fraktionssitzung an diesem Samstag gestellt.

Bei der Wahl am 11. September hatte die SPD Stimmen verloren, sich aber mit 32,68 Prozent der gültigen Stimmen (amtliches Endergebnis) als stärkste Partei behauptet. Die Grünen erlebten einen Absturz um rund acht Prozent auf 19,13 Prozent. Die CDU konnte ihr schwaches Ergebnis von 2011 geringfügig steigern (22,21 Prozent). Die Linke ging durch einen starken Zuwachs auf 9,88 Prozent als viertstärkste Kraft aus der Wahl hervor.

Nur knapp in den Rat geschafft hat es die FW-BFO mit 1,53 Prozent. Die Liberalen legten auf 4,84 Prozent zu. Nur 1,17 Prozent und dennoch einen Ratsvertreter – das schafften die Piraten. Die WFO verlor und kam mit 1,22 Prozent nur knapp in den Rat. Die NPD verpasst mit 0,62 Prozent den Sprung. Alfa kam auf 1,91 Prozent und damit in den Rat; die AfD landete aus dem Stand bei 4,76 Prozent.

Christoph Kiefer Chefreporter / Reportage-Redaktion
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