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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

RAT: Linkspartei regiert zwischen Blöcken

10.10.2006

OLDENBURG OLDENBURG - Die Linkspartei könnte bald maßgeblichen Einfluss auf die Stadtpolitik bekommen. Nach der jüngsten Entwicklung agiert die vierköpfige Fraktion künftig zwischen zwei festgefügten Blöcken ohne Mehrheiten.

Nachdem sich CDU und Grüne in der vergangenen Woche bereits grundsätzlich auf eine Zusammenarbeit über die gesamte fünfjährige Ratsperiode auf Vertragsbasis geeinigt hatten (die NWZ berichtete), hat auch das alte Ratsbündnis aus SPD, FDP und BFO die Weichen auf Fortsetzung der Kooperation gestellt. „Wir wollen die Politik der letzten Jahre fortsetzen und das nach einem zweiten Treffen auch in Vertragsform gießen“, sagte der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Zietlow zur NWZ.

Damit haben zwei Blöcke Position bezogen: CDU (13 Sitze im Rat) und Grüne (11) bringen es zusammen auf 24 Sitze – und das reicht auch dann nicht zur absoluten Mehrheit von 26 (im 51-köpfigen Rat), wenn man die Stimme des (von Christdemokraten und Grünen in der Stichwahl durchgesetzten) neuen Oberbürgermeisters Gerd Schwandner (parteilos) dazu zählt.

Die andere Gruppierung ist noch weiter vom Ziel entfernt. SPD (16), FDP (3) und BFO (3) verfügen über 22 Sitze. Mit der Linkspartei (4) würde es für beide Seiten reichen, knapp für das alte, komfortabel für das neue Bündnis. Die Linke sichert auch die Mehrheit in den elfköpfigen Ausschüssen während im Verwaltungsausschuss (zehn Sitze plus OB) CDU, Grüne und OB eine Mehrheit haben.

Die Linke geht die neue Lage gelassen an. Fraktions-Vize Evelyn Schuckardt: „Schaun mer mal“.

Michael Exner Autor
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